Themen

4.2 Einführung eines Ehrenamtsstipendiums Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Paul Yves Ramette. 4.7 Massive Kürzungen im Bundes- und Landeshaushalt verhindern Rede unseres Oberbürgermeisters Uwe Schneidewind.  5.1 Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal Rede unseres Stadtverordneten Rainer Widmann.  5.2 Kurzfristige Verbesserung der Situation von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeugen im Verleihsystem Rede unseres Stadtverordneten Rainer Widmann.  6.1 Beschluss einer Hebesatzsatzung zur Umsetzung der Grundsteuerreform zum 01.01.2025 Rede unseres Stadtverordneten Klaus Lüdemann.  10.1 Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb: Errichtung einer neuen Schule im Stadtbezirk Oberbarmen Rede unseres Stadtverordneten Frank ter Veld.  11.5 Konkretisierung der Machbarkeitsstudie für die Bundesgartenschau 2031 in Wuppertal Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Denise Frings. Rede unseres stellv. Fraktionsvorsitzenden Ulrich T. Christenn.  ...

Der städtische Doppelhaushalt 2024/25 wurde am 23. Januar von OB Schneidewind und Kämmerer Bunte in den Rat eingebracht, heute wird er mit großer Unterstützung der demokratischen Fraktionen im Stadtrat verabschiedet. In einem gemeinsamen Antrag stellen SPD, CDU, GRÜNE und FDP ergänzende Forderungen. Paul Yves Ramette, Fraktionsvorsitzender: „Wir danken OB und Kämmerer für ihren Haushaltsentwurf, der genau dem entspricht, was Wuppertal in diesen finanziell stürmischen Zeiten braucht, um Zusammenhalt für eine nachhaltige Zukunft zu zeigen. Wir haben als Stadt kaum noch Möglichkeiten, die immensen Herausforderungen in unserer Stadtgesellschaft zu bewältigen. Ein elementarer Erfolg dieses Jahres ist die inflationsangepasste Dynamisierung des AGFW-Zuschusses, welche die wichtige...