Themen

4.2 Einführung eines Ehrenamtsstipendiums Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Paul Yves Ramette. 4.7 Massive Kürzungen im Bundes- und Landeshaushalt verhindern Rede unseres Oberbürgermeisters Uwe Schneidewind.  5.1 Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal Rede unseres Stadtverordneten Rainer Widmann.  5.2 Kurzfristige Verbesserung der Situation von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeugen im Verleihsystem Rede unseres Stadtverordneten Rainer Widmann.  6.1 Beschluss einer Hebesatzsatzung zur Umsetzung der Grundsteuerreform zum 01.01.2025 Rede unseres Stadtverordneten Klaus Lüdemann.  10.1 Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb: Errichtung einer neuen Schule im Stadtbezirk Oberbarmen Rede unseres Stadtverordneten Frank ter Veld.  11.5 Konkretisierung der Machbarkeitsstudie für die Bundesgartenschau 2031 in Wuppertal Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Denise Frings. Rede unseres stellv. Fraktionsvorsitzenden Ulrich T. Christenn.  ...

5.2 Anpassung der Schulsekretariatsstellen Rede unseres Stadtverordneten Frank ter Veld. 11.1 Handlungsprogramm Gewerbeflächen – Neue Potentialflächen Rede unserer Stadtverordneten Cornelia Krieger. Rede unseres Stadtverordneten Ulrich T. Christenn. 11.15 Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für den Ballungsraum Wuppertal – Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung der Runde 4 Rede unseres Stadtverordneten Timo Schmidt. Rede unseres Stadtverordneten Ulrich T. Christenn.   ...

4.2 Keine Bebauung am Böhler Hof Rede unserer Stadtverordneten Cornelia Krieger 4.4 Kaufhof-Gebäude als Schulstandort ausschließen Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Denise Frings Rede unseres Stadtverordneten Marcel Gabriel-Simon Antwort unseres Stadtverordneten Marcel Gabriel-Simon 4.5 Resolution Frauenberatungsstelle als Pflichtaufgabe Rede des Oberbürgermeisters Dr. Uwe Schneidewind 11.18 Gemeinsames Handlungsprogramm Nachhaltigkeit und Klimaschutz Rede unseres Stadtverordneten Ulrich T. Christenn 11.24.1 Weiterfinanzierung des Projekts SHE – Soziale Hilfe Erleben Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Denise Frings Rede unseres Stadtverordneten Marcel Gabriel-Simon ...

1.4 Bekanntgabe des Auftragsnehmers für die Planung des Pina Bausch Zentrums Rede unserer Bürgermeisterin Dagmar Liste-Frinker.  11.5 Kommunale Wärmeplanung Rede unseres Stadtverordneten Klaus Lüdemann.  11.6.1 & 11.6.2 Beschlussfassung Nahverkehrsplan Stadt Wuppertal – Teil 2 Reden unseres Stadtverordneten Rainer Widmann.  ...

Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Rat der Stadt Wuppertal am 27.03.2023  Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Rat der Stadt möge die nachfolgenden Ergänzungen um Antrag VO/0141/23 zum städtischen Haushalt 2023 beschließen.   Geschäftsbereich 0 Geschlechtergerechter Haushalt 2023 75.000 € Vor Jahren wurde beschlossen, den städtischen Haushalt geschlechtergerecht zu konzipieren, bislang gab es nur über längere Zeitabstände Berichte, weshalb es nicht voran gehe. Deshalb soll mit Hilfe einer Vollzeitstelle mehr Nachdruck in die Umsetzung gebracht werden.   Städtebündnis gegen Rassismus 2023 50.000 € Im Sommer letzten Jahres beschloss der Rat, dem Städtebündnis gegen Rassismus beizutreten sowie die Istanbul Konvention umzusetzen. Für die Umsetzung des...

4.1 Umgestaltung des Redepultes im Ratssaal Rede unserer Fraktionsvorsitzenden und Sprecherin für Gleichstellung und Antidiskriminierung Denise Frings.   4.8 Handlungsprogramm Nachhaltigkeit und Klimaschutz Rede unseres Stadtverordneten und Vorsitzenden des Umweltausschusses Ulrich T. Christenn.    9.1 Bebauungsplan 1223 – August-Jung-Weg / östlich Hosfelds Katernberg Rede unserer Stadtverordneten und umweltpolitischen Sprecherin Cornelia Krieger.  Rede unseres Stadtverordneten und Sprecher für Stadtentwicklungspolitik Rainer Widmann.    9.2 Moschee an der Gathe, Zielbeschluss Rede unseres Stadtverordneten Sascha Schäfner.  Rede unserer Fraktionsvorsitzenden und Sprecherin für Gleichstellung und Antidiskriminierung Denise Frings.  ...

Zur heutigen Fraktionssitzung um 18:00 Uhr hat die GroKo+ noch immer keinen Vorschlag zum weiteren Verfahren mit dem Verwaltungsvorstand vorgelegt. Es ist demokratischer Brauch und Voraussetzung für die Vorberatung der Ratssitzung, dass alle Anträge vor den Fraktionssitzungen am Montag vorliegen, um eine vernünftige Vorbereitung der Ratssitzung zu gewährleisten. Paul Yves Ramette, Fraktionsvorsitzender: „Jetzt ist es 18:00 Uhr, die GRÜNE Fraktionssitzung beginnt und uns fehlen noch wichtige Unterlagen für die Ratssitzung, die in zwei Tagen stattfindet. Weder die Haushaltsanträge der GroKo+ noch der Vorschlag zur Umstrukturierung des Verwaltungsvorstandes liegen vor, ganz im Gegensatz zu den GRÜNEN Anträgen, die am Freitag eingereicht wurden. Die GroKo+ ist...