Themen

6.9 1. Änderung der Satzung zur Durchführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Denise Frings. 11.3 BauGB-Novelle 2025 – „Wohnungsbau-Turbo“ – Grundsatzbeschluss – Rede unserer Stadtverordneten Anja Liebert. Rede unserer Stadtverordneten Anja Liebert. 11.9 Beauftragung eines gesamtstädtischen Freiraumkonzepts zur Integration der BUGA 2031 und Weiterentwicklung der städtischen Grünflächen Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Ulrich T. Christenn 11.13 Die Bezahlkarte als Leistungserbringung für Geflüchtete im Leistungsbezug des Asylbewerberleistungsgesetzes – Anwendung der Opt-Out-Regelung Rede unserer stellv. Fraktionsvorsitzenden Liliane Viola Pollmann. 11.10 Anmeldung von Förderprojekten zum Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“, Projektaufruf 2025/2026 Rede unseres Stadtverordneten Thomas Lenz.  ...

Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen an den Sportausschuss am 27.11.2025 Sehr geehrter Herr Stergiopoulos, erstmals stellt der Bund Fördermittel für ein Bundesprogramm „Sanierung Kommunaler Sportstätten“ zur Verfügung. Die Mittel können für die umfassende bauliche Sanierung von öffentlich zugänglichen Sportanlagen eingesetzt werden, ebenso für die Sanierung von Sportfreianlagen, wie beispielsweise die Umwandlung und Sanierung von Kunstrasenplätzen. Entsprechende Projektskizzen müssen bis zum 15.01.2026 eingereicht werden. In diesem Zusammenhang bitten wir die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen zur o.a. Sitzung: Wie beurteilt die Verwaltung das Förderprogramm? Beabsichtigt die Verwaltung im Rahmen des Förderaufrufs entsprechende Projektskizzen einzureichen? Wenn Förderskizzen eingereicht werden, bitten wir um Benennung der...