Anträge der Fraktion • 28. Januar 2026
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.01.2026 an alle 13 Fachausschüsse:
Sehr geehrte Damen und Herren Vorsitzende,
Haushaltsberatungen in Fachausschüssen sollten ein wesentlicher Bestandteil der Diskussion des städtischen Haushaltsentwurfes sein, bevor er im Rat der Stadt beschlossen wird. In den Ausschüssen kann der Etatentwurf mit seinen konkreten Auswirkungen auf die einzelnen Dezernate/Ressorts so vertieft werden, wie es im Rat der Stadt nicht möglich ist.
Vor diesem Hintergrund beantragt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Auf jeder Tagesordnung jedes der o.a. Fachausschüsse wird ein Tagesordnungspunkt
Haushaltsberatungen aus fachlicher Sicht gesetzt.
Die Verwaltung wird gebeten, zur Sitzung die entsprechenden Zahlen vorzulegen und zu bewerten.
Mit freundlichen Grüßen
Denise Frings Ulrich...
