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Nach der Gegendemo zum AfD-Aufmarsch am Montag in Oberbarmen überwiegt die Freude über den starken zivilgesellschaftlichen Widerstand: Über 150 Demonstrierende haben unmissverständlich klargestellt, dass Rassismus und Hass in Oberbarmen keinen Platz haben. Dieses Signal der Solidarität und Demokratie ist ein wichtiges Zeichen gegen die rechtsextreme Hetze in unserer Stadt. Nichtsdestotrotz muss auch kritisch auf den gesamten Ablauf des Tages geschaut werden. Die gewählte Route des AfD-„Spaziergangs“ am 29.06. durch Wuppertal-Oberbarmen muss analysiert werden. Es ist unverständlich, warum eine Partei mit rechtsextremen Tendenzen, teilweise vom Verfassungsschutz beobachtet, unmittelbar an Geschäften und Treffpunkten vorbeiführen darf, die von Personen mit Migrationsgeschichte betrieben werden und...

TOP 4.12, Ersetzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN  zur Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 09.07.2018  –  Tischvorlage – Der Antrag wurde abgelehnt Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktion BÜNDNIS 90/D)E GRÜNEN beantragt, der Rat der Stadt möge statt des bisherigen Inhaltes des o.a. Antrages folgenden Text einzusetzen: Der Rat begrüßt ausdrücklich, dass sich am 16. Juni 2018 viele hunderte Wuppertalerinnen und Wuppertaler an den vielfältigen Aktionen gegen die Demonstration der Partei „Die Rechte“ friedlich beteiligt haben und damit ein klares Signal für ein tolerantes und weltoffenes Wuppertal gesetzt haben. Der Rat der Stadt missbilligt das Vorgehen derjenigen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten, die unverhältnismäßig gegenüber...