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Große Anfrage an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 09.02.2017 Die Antwort  der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_AMW Dornap Sehr geehrter Herr Müller, im Bebauungsplanverfahren Nr. 1225 V östlich Ladebühner Straße geht es um die Verlagerung bzw. den Neubau eines Asphaltmischwerkes. Wegen der großen Bedeutung für die Öffentlichkeit wird ein Bebauungsplanverfahren mit den entsprechenden Beteiligungsmöglichkeiten durchgeführt (VO/1837/15). Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN um die Beantwortung der folgenden Fragen: 1. Wie stellt sich die rechtliche Situation einer möglichen Genehmigung des Asphaltmischwerkes in Bezug auf das Bebauungsplanverfahren dar? 2. Welche Rolle nimmt die Kommunalpolitik dabei ein? 3. Hat der Rat bzw. der...

Zur gestrigen Infoveranstaltung der GRÜNEN Ratsfraktion kamen über 150 Anwohner*innen und diskutierten über die aktuellen Planungen. Hans Christian Markert, umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „War gerne auf dem Podium und finde: auch wenn solche Anlagen gebraucht werden, nicht an diesem Standort und mit anderen Umwelt-Standards! Erster Erfolg: die DEUTAG AG wird meinen Vorschlag aufgreifen und eine rechtlich nicht zwingende Quecksilber-Abscheidung ernsthaft prüfen.“ ...

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Wuppertal lädt  ein  zu einer  Informationsveranstaltung in Vohwinkel Ein neues Asphaltmischwerk an der Ladebühner Straße – was kommt auf Vohwinkel zu? Mittwoch, 17.02.16 18 – 20 Uhr im ev. Gemeindezentrum, Gräfrather Straße 15 42329 Wuppertal Podiumsgäste: Hans Christian Markert MdL, umweltpolitischer Sprecher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Jörg Rasch, DEUTAG AG Frank Meyer, Dezernent Stadt Wuppertal Horst Watermeier, IG Frischluft Wuppertal West Moderation: Sophie Blasberg ...

Rede unserer Stadtverordneten Ilona Schäfer  in der Sitzung des  Rates der Stadt am 17.09.2012 zu TOP 4.3 Asphaltmischwerk am Uhlenbruch Antrag der Fraktion DIE LINKE Zum Rat 17.9.12 TOP 4.3 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete, seit Juli 2011, also seit mehr als einem Jahr ist das Asphaltmischwerk am Uhlenbruch nun in Betrieb. Seitdem stinkt es den Anwohnerinnen und Anwohnern – mal mehr mal weniger. Der Umweltausschuss hat sich erstmals im Mai 2011 mit dem Thema beschäftigt nachdem das Vorhaben in der BV Oberbarmen bekannt wurde. Seitdem haben vor allem wir Grüne mit unseren Anfragen dafür gesorgt, dass das Thema öffentlich...

  Noch gestern wollte die SPD die WuppertalerInnen in die Beratungen der ÖPNV-Kürzungen einbeziehen. Schon da war fraglich, wie sie das in der Kürze der Zeit schaffen will, denn die Entscheidung erfolgt bereits am 17. September. Wollen sie alle WuppertalerInnen anschreiben und eine große Diskussionsveranstaltung z.B. in der Stadthalle abhalten? Oder handelt es sich hier um bloße Lippenbekenntnisse?   Noch gestern war die SPD beim Thema Bürgerbeteiligung zäh wie Rübenkraut, denn der GRÜNE Antrag zum Ausschuss für Umwelt, eine Bürgeranhörung zum Asphaltmischwerk  durchzuführen, wurde mit fadenscheinigen Argumenten abgelehnt.   Peter Vorsteher, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN: „Liebe SPD, gilt Bürgerbeteiligung bei Euch nur, wenn sie NICHT aus den...

Im gestrigen Ausschuss für Umwelt stimmte die große Koalition von SPD und CDU gegen einen Antrag der GRÜNEN, der eine Bürgeranhörung zu den vom Asphaltmischwerk in Oberbarmen ausgehenden Belästigungen forderte. „Wir können nicht nachvollziehen, dass dem Bedürfnis der AnwohnerInnen nach Transparenz und Informationen nicht gefolgt wird“, so Ilona Schäfer, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Sowohl SPD und CDU als auch die Stadtverwaltung ziehen sich auf formaljuristische Argumente zurück, da der Gesetzgeber eine Bürgeranhörung in diesem Genehmigungsverfahren nicht vorsieht. Seit der Inbetriebnahme des Asphaltmischwerkes (AMW) vor über einem Jahr leiden die AnwohnerInnen vermehrt unter erheblichen Lärm-, Staub- und Geruchsemmissionen. Laut Verwaltung...

Antrag an den  Ausschuss für Umwelt am 28.08.2012        Der Antrag wurde abgelehnt. Sehr geehrte Frau Brücher, der Ausschuss für Umwelt hat sich mehrfach mit dem Asphaltmischwerk am Uhlenbruch und den von dieser Anlage ausgehenden Belästigungen für die umliegende Wohnbebauung beschäftigt. Mit Beantwortung der Anfragen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN  wurde zunächst einmal mehr Transparenz in das Verfahren gebracht. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN  sieht aber auch weiterhin ein großes öffentliches Interesse gegeben und bittet deshalb den Ausschuss für Umwelt um Zustimmung zu folgendem Antrag: Die Untere Immissionsschutzbehörde der Stadt Wuppertal wird aufgefordert, die Ergebnisse des Gutachtens zur Reduzierung der Belastungen sowie die Prüfung...

Anfrage an den Ausschuss für Umwelt am 28.08.2012                 Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_AMW Sehr geehrte Frau Brücher, der Ausschuss für Umwelt hat sich mehrfach mit dem Asphaltmischwerk  (AMW) am Uhlenbruch und den von dieser Anlage ausgehenden Belästigungen für die umliegende Anwohnerschaft beschäftigt. Hierzu haben sich nun aus Sicht der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN  weitere Fragen ergeben, um deren Beantwortung wir die Verwaltung bitten: Ist es zutreffend, dass nach dem Erteilen der Genehmigung seitens der Firma dahingehend nachverhandelt wurde, auf eine Paralleltrommel zu verzichten? Warum konnte nachträglich auf das Errichten der Paralleltrommel verzichtet werden? Ist es zutreffend, dass die Genehmigung für den...

Sehr geehrte Frau Brücher, vor dem Hintergrund, dass seit Inbetriebnahme des Asphaltmischwerkes (AMW) am Uhlenbruch die Anwohnerinnen und Anwohner in Oberbarmen über erhebliche Geruchs, Lärm- und Staubbelastungen klagen, bitten wir die Verwaltung um die Beantwortung der folgenden Fragen: 1. Die Baugenehmigung der Stadt Wuppertal wurde ohne die Beteiligung der Öffentlichkeit und ohne die Erstellung eines Umweltberichtes erteilt. Warum wurden weder die AnwohnerInnen noch die Bezirksvertretung Oberbarmen sowie die zuständigen Gremien im Vorfeld über das Bauvorhaben informiert? Welcher Genehmigungsweg wurde bei welcher Behörde beschritten? Warum wurde zuvor kein Umweltbericht erstellt und dieser der BV zur Kenntnis/Abstimmung vorgelegt? 2. Welche Schadstoffe werden nach Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG)...

“ Sehr geehrte Frau Brücher, in der Sitzung der Bezirksvertretung Oberbarmen vom 7. Dezember 2010 wurde über die Genehmigung der Asphaltmischanlage im Industriegebiet Uhlenbruch berichtet. Da von einer größeren Belastung der Umwelt auszugehen ist, bittet die Fraktion Bündnis90/ DIE GRÜNEN um die Beantwortung der folgenden Fragen: 1. Welche Behörde hat den Bau und den Betrieb des Asphaltmischwerkes genehmigt? 2. Welche Rahmenbedingungen, wie zum Beispiel maximale Produktionsmengen, Ein- oder Drei-Schicht-Produktion und Anzahl der täglichen LKW-Fahren über die Wittener Straße, sind für den Betrieb der Anlage vorgesehen? 3. Gibt es für das Asphaltmischwerk ein Umweltverträglichkeitsgutachten oder ähnliches? 4. Welche umweltrelevanten Emissionen werden von dem Asphaltmischwerk und dem An- und...