2016 fast die Hälfte (47%) aller Messstationen in NRW oberhalb des Grenzwertes für die mittlere Jahresbelastung

Wie aus einer aktuell durch das NRW-Umweltministerium veröffentlichten Studie bekannt wurde, sind die Grenzwerte für Stickoxide an vielen Messstationen auch in 2016 wieder überschritten worden. Während für Feinstaub die Schutzmaßnahmen, wie Umweltzonen, Wirkung zeigen und eine deutliche Abnahme erkennbar ist, ist die Situation bei Stickoxiden weiterhin dramatisch: An 60 von 127 NRW-Messstellen wird der EU-Grenzwert für die mittlere Jahresbelastung nicht eingehalten. Auch in Wuppertal wurden 2016 die Grenzwerte an der Landesmessstelle Gathe in Elberfeld wieder überschritten. Auch an anderen viel befahrenen Straßen wie dem Steinweg in Barmen oder der Briller Straße in  Elberfeld sind die Stickoxid-Werte zu hoch.

Von Stickoxiden gehen dabei aber große Gesundheitsrisiken aus: Sie können Kopfschmerzen, Schwindel und sogar Atemnot auslösen. Nach Berechnungen der Europäischen Umweltagentur sind mehr als 10.000 Todesfälle in Deutschland auf Stickoxide zurückzuführen.

Bettina Brücher, Vorsitzende des Umweltausschusses: „Schon alleine die Statistik zeig uns, dass wir hier dringenden Handlungsbedarf haben: 10.000 Todesfälle werden für Deutschland jährlich angegeben, das sind dreimal mehr als es Unfalltote in Deutschland gibt! Wir fordern mit einem Appell zur Luftreinhaltung den Rat der Stadt auf, sich in seiner nächsten Sitzung  an die Bundesregierung zu wenden und Unterstützung zu fordern. Die Rahmenbedingungen für  eine nachhaltige Mobilität und mehr Gesundheitsschutz für die Bevölkerung müssen sichergestellt werden.“

Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin:
Inzwischen wurde bekannt, dass selbst neue Euro 6-Diesel-Autos nicht nur von VW, sondern fast aller Hersteller, die Grenzwerte zwar auf dem Teststand, nicht aber auf der Straße einhalten. Weil die Belastung in den Innenstädten nicht zurückgeht, fordern Gerichte nach Klagen der Deutschen Umwelthilfe inzwischen Fahrverbote für viele Stadtzentren.

Wir GRÜNEN wollen keine Fahrverbote, weil es ja nicht sein kann, dass Autofahrer*innen das Tricksen und Betrügen der Autoindustrie und das Weggucken der Bundesregierung ausbaden sollen. Deshalb fordern wir  Autoindustrie und Bundesregierung auf, Dieselautos wie in den USA üblich so umzurüsten, dass die Grenzwerte eingehalten werden. Da die Industrie das Problem verursacht hat, muss sie natürlich auch für die Umrüstung aufkommen. Nur so lassen sich Fahrverbote vermeiden.“

Unseren Antrag „Appell zur Luftreinhaltung – Stadtluft muss sauber sein: Elektromobilität stärker fördern – ÖNNV und Radverkehr ausbauen“ finden Sie in der Anlage.