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Nr. 88: Nicht hoffen oder schimpfen, sondern handeln!

17. September 2002

In einer Vorlage für den Regionalrat bleiben Wuppertaler Regionale 2006-Projekte (Media-Park, Kulturachse Barmen und Zoo/Stadion) teilweise von der Städtebauförderung in 2003 unberücksichtigt. Damit weicht die Bezirksregierung von den bisher in den sogenannten Stadtgesprächen zwischen Wuppertaler Stadtverwaltung, Bezirksregierung und Ministerien getroffenen Verabredungen und den daraufhin einstimmig gefassten Beschlüssen im Rat der Stadt Wuppertal erheblich ab.

Zu dieser beunruhigenden Mitteilung erklärt der Sprecher der Fraktion von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Wuppertal, Peter Vorsteher: "Die Vorlage der Bezirksregierung für den Regionalrat ist nicht beschlussreif. Zudem weicht sie erheblich von den Beschlüssen der Landesregierung ab, die bereits auf den Weg gebrachten Regionalen in 2004 und 2006 bevorzugt zu fördern. Zu diesem Zeitpunkt nach Schuldigen zu suchen oder die Regionale 2006 gänzlich in Frage zu stellen, ist für die Stadtentwicklung in Wuppertal wenig hilfreich."

Der stadtentwicklungspolitischen Sprecher der bündnisgrünen Ratsfraktion, Lorenz Bahr, ergänzt: "Für uns war diese beunruhigende Mitteilung vom Montag Anlass, unmittelbar mit dem Städtebau-Ministerium Kontakt aufzunehmen. Wir haben alle uns zur Verfügung stehenden Hebel in Bewegung gesetzt, um diese Vorlage nachzubessern. Erste Erfolge stellen sich nun ein. Das Ministerium hat Nachbesserungen in Aussicht gestellt. Dabei ist für uns entscheidend, dass der gesamte Projekte-Kanon, auf den sich die Wuppertaler Ratsfraktionen nach langem Streit einstimmig geeinigt haben, in die Städtebauförderung 2003 mit oberster Priorität aufgenommen wird. Wir sind zu diesem Zeitpunkt davon überzeugt, dass das mit vereinten Kräften gelingen wird."