Nr. 13: Jugendfarm weggeplant? Flächennutzungsplan und Landschaftspläne im Schweinsgalopp
Dies überraschte die bündnisgrüne Bezirksvertreterin Petra Lückerath sehr, da sie erst nach Durchsicht der Pläne von der scheinbar geplanten Schließung der Jugendfarm erfuhr. In der politischen Diskussion war bislang davon nicht die Rede.
Petra Lückerath: "Ich habe die Verwaltung um Prüfung der Angelegenheit gebeten, da auch die Betreiber der Jugendfarm von einer Schließung ihrer Einrichtung bislang nichts wussten."
Außerdem ist eine weitere von der Jugendfarm genutzte Fläche am Boltenberg als Ausgleichsmaßnahme vorgesehen. Dies würde den Bestand der beliebten Jugendeinrichtung erst recht gefährden.
Auf Nachfrage bestätigte die Jugendfarm, dass sie nicht beabsichtige, ihre Tore zu schließen. Aus Grüner Sicht ist damit geklärt, dass die von der Jugendfarm genutzten Flächen nicht als Ausgleichsmaßnahmen für den L418-Bau als Wald bzw. als Grünfläche anstatt Â¥Gemeindebedarf für soziale EinrichtungenÂ¥ ausgewiesen werden können.
Der Flächennutzungsplan ist nur von den Grünen in der BV abgelehnt worden, weil einige der geplanten Veränderungen nachhaltiger Flächenpolitik widersprechen. Die anderen Fraktionen beschlossen ihn trotz Grüner Bedenken.
Der planungspolitische Sprecher der Grünen, Lorenz Bahr, rechnet damit, dass weitere handwerkliche Fehler sich in dem 1000seitigen Papier verbergen können, das den PolitikerInnen erst nach Weihnachten zugestellt wurde.
Lorenz Bahr: „In beiden Drucksachen wird die gesamte Wuppertaler Flächenplanung für die nächsten 15 bis 20 Jahre festgeschrieben. Alles geschieht unter einem erheblichen Zeitdruck, nachdem über Jahre verzögert wurde. Jetzt soll im Schweinsgalopp die Politik über den Tisch gezogen werden. Alle Flächenplanungen werden bereits in der nächsten Woche anhand der Landschaftspläne, später dann anhand der Leitplanung Â¥FlächennutzungsplanÂ¥ festgezogen. Der vermeintlich kleine Fehler in Elberfeld-West dokumentiert, dass mit noch weiteren, weitaus größeren Fehlern wie z.B. am Eskesberg, Radenberg usw. zu rechnen ist. Politik wird doch länger zur Prüfung brauchen, als die Verwaltung ihr Zeit geben möchte.“
Abschließend kündigt Bahr an, dass die Grünen in der nächsten Woche einen mehrseitigen Æ’nderungsantrag als Tischvorlage stellen werden, der allerdings jetzt noch in Vorbereitung ist.
Lorenz Bahr abschließend: "Uns reichen drei Wochen zur Vorbereitung eines umfangreichen Æ’nderungsantrages nicht aus, wenn die Verwaltung intern und Ressort übergreifend über mehrere Jahre hinweg und mit ausgewiesenen Fachleuten derart umfangreiche Drucksachen erarbeitet.“