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Nr. 70: GRÜNE wollen BürgerInnen anhören Situation Wertstoffcontainer Luisenstraße verbessern!

25. September 2007

18 AnwohnerInnen hatten dem Oberbürgermeister geschrieben und Einspruch gegen die Verlegung der Container von der Treppe am Haus der Jugend vor das Haus Nr. 49 erhoben. Als Gründe nennen sie Lärm, Geruch und Müll sowie den Wegfall von Parkplätzen. Der Oberbürgermeister hat den Brief der AnwohnerInnen als Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung gewertet und an die Bezirksvertretung Elberfeld weitergeleitet.

Die BV hatte am 7.2.2007 beschlossen, die Wertstoffcontainer auf den Parkstreifen in der Nähe des Gebäudes der Stadtbibliothek zu verlegen. Die Verwaltung hat später den Aufstellort vor das Haus Nr. 49 verlegt.

"Auch ohne den Hinweis des Oberbürgermeisters haben wir uns dafür ausgesprochen, die Betroffenen anzuhören und ergebnisoffen noch einmal über den Standort vor Haus Nr. 49 zu beraten," so Klaus Lüdemann, Sprecher der GRÜNEN Fraktion in der Bezirksvertretung Elberfeld.

"Wir wollen, dass die Stadt die Bedenken der BürgerInnen anhört. Sie soll nicht den gleichen Fehler machen und die Interessen der BürgerInnen so arrogant reagieren wie Mobilfunkbetreiber bei der Aufstellung von Sendeanlagen oder die Deutsche Telekom bei der Aufstellung von DSL-Verteilerkästen", so Lüdemann weiter.

Die GRÜNE Ratsfraktion bedauert, dass die AWG vor einigen Tagen Fakten geschaffen hat, indem sie die Wertstoffcontainer umgesetzt hat.

Klaus Lüdemann abschließend: "Wir hätten es fairer gefunden, wenn die AWG mit dem Umstellen gewartet hätte, bis die Bezirksvertretung am 10. Oktober über das Thema beraten kann."