Nr. 24: GRÜNE hoch zufrieden:
Auf Einladung von Sylvia Löhrmann, Vorsitzende der grünen Landtagsfraktion, nahmen am vergangenen Donnerstag VertreterInnen der bergischen Bündnisgrünen Ratsfraktionen an einem Gespräch mit dem Minister für Städtebau und Wohnen, Kultur und Sport des Landes NRW, Dr. Michael Vesper, teil. Das Thema war der Sachstand der Regionale-Projekte im Bergischen Städtedreieck.
Die wichtigste Botschaft von Minister Dr. Vesper war:
"Alle Projekte der Regionale 2006 im Bergischen Land, die in meinem Ministerium verankert sind, sollen durchgeführt werden!"
Zu den Ergebnissen des Gesprächs für Wuppertal erläutert Peter Vorsteher, Fraktionssprecher der GRÜNEN Wuppertal:
"Wir sind sehr erleichtert, dass nun alle angemeldeten Regionaleprojekte auch auf den Weg gebracht werden können. Dabei hat die Priorisierung des Städtebauministeriums auf die Regionale den Ausschlag gegeben. Angesichts der Diskussion um den Landeshaushalt in den letzten Wochen ist das eine ausgezeichnete Nachricht. Noch in dieser Woche wird die Mittelfreigabe seitens des Landes erfolgen. Damit ist auch die Planung des Döppersberg neben den anderen Regionale-Projekten Wuppertals auf einem guten Weg, auch wenn möglicherweise leichtere Zuschusskürzungen oder Mittelstreckungen zu verkraften sind."
Sylvia Löhrmann hebt hervor:
"Damit erweist es sich angesichts der Finanzkrise der öffentlichen Hand als Glücksfall, dass die Bergischen Städte vor Jahren den Zuschlag für die Regionale 2006 erhielten. Denn nun steht fest: Regionale Projekte werden im Rahmen der Landesförderprogramme prioritär behandelt. Wir erhoffen uns hiervon, dass wir trotz der vielen anstehenden Kürzungen im bergischen Städtedreieck die Weichen für eine zukunftsfähige Stadtentwicklung stellen können: benachteiligte Stadtteile sollen attraktiviert, der öffentliche Nahverkehr und die kulturelle Infrastruktur gestärkt sowie der (Binnen)Tourismus gefördert werden. Minister Dr. Vesper hat mit seiner klaren Förderzusage hierzu einen wichtigen Grundstein gelegt und Irritationen beseitigt."
Sylvia Löhrmann hat auch die drei bergischen Oberbürgermeister über die Ergebnisse des Gespräches informiert.