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Nr. 21: GRÜNE: Große Kooperation rudert zurück!

31. März 2006

Peter Vorsteher, Fraktionssprecher:

"Wir begrüßen die Einsicht der Kooperationsfraktionen, ihr Vorhaben zu den Akten zu legen. Nicht hinnehmbar ist allerdings, dass im gleichen Atemzug der Vorwurf, Harald Bayer habe den Rat falsch informiert, aufrechterhalten wird. Dagegen verwahren wir uns. Diese Behauptung ist schlicht aus der Luft gegriffen. Bayer hat seine Arbeit im Sinne seines Dezernates gemacht und die hat er gut gemacht. Allein die Tatsache, dass die Interessen der AWG und die der Umweltverwaltung bei der Sanierung der Deponie Lüntenbeck nicht deckungsgleich waren, die AWG sich aber bei der Stadtspitze durchsetzen konnte, ist Ursache für die Angriffe auf den Dezernenten.

Wir sehen nun, dass die Fraktionsvorsitzenden von CDU und SPD kalte Füße bekommen haben, weil sie wohl auch in den eigenen Reihen keine ausreichende Unterstützung erwarten konnten. Wenn sie jetzt noch verzweifelt versuchen, ihr Gesicht zu wahren, indem sie die unberechtigten Vorwürfe gegen den Umweltdezernenten aufrechterhalten, ist das ein Armutszeugnis."