Nr. 16: GRÜNE: GroKo first, Transparenz second beim Bau der BHC-Arena!
Ohne Einbeziehung des Rates haben OB Mucke und Vertreter der Ratsmehrheit im Wuppertaler Stadtrat laut Medienberichten grünes Licht für den Bau der BHC-Arena am an Wuppertaler Stadtgebiet angrenzenden Standort Piepersberg gegeben.
Aus der Rheinischen Post vom 29.04. war unter der Überschrift „Wuppertal gibt klares Bekenntnis zur Arena“ zu erfahren, dass „zuletzt die Spitzen der Wuppertaler Verwaltung und Politik“ zusammenkamen und sich darauf verständigten, das Projekt am Piepersberg „nachhaltig zu unterstützen“.
Anja Liebert und Marc Schulz, Fraktionsvorsitzende der Wuppertaler GRÜNEN:
„Wenn die Berichterstattung tatsächlich zutrifft, macht uns dieses Vorgehen des Oberbürgermeisters ehrlich gesagt fassungslos. Von Transparenz keine Spur.
Wir sind der Meinung, dass die Diskussion und Entscheidung über Sachthemen wie den Bau einer Multifunktionsarena für den BHC in die dafür gewählten städtischen Gremien gehören und nicht im Hinterzimmer ausgeklüngelt werden dürfen. Auch gehört der Bergische Rat (bestehend aus Ratsmitgliedern aus Wuppertal, Solingen und Remscheid), wo das Vorhaben bereits mehrfach Thema war, mit einbezogen. Wir haben in den zurückliegenden Beratungen immer wieder deutlich gemacht, dass wir die Pläne am Standort Piepersberg in Solingen kritisch sehen, da sie ökologisch sehr umstritten sind und auf Wuppertaler Stadtgebiet viele Anwohnerinnen und Anwohner betreffen, deren Belange bislang aus unserer Sicht nicht ausreichend berücksichtigt wurden. Alternativen liegen auf dem Tisch und müssen ernsthaft diskutiert werden. Auch die dauerhafte Wirtschaftlichkeit einer Multifunktionsarena wurde bislang noch nicht erbracht. Zuerst müssen daher aus unserer Sicht die Fakten vorgelegt und eingehend öffentlich beraten werden, bevor die Stadtspitze hierzu öffentliche Vorfestlegungen abgibt, nicht umgekehrt! Wir haben daher den Oberbürgermeister heute aufgefordert, sich zu den Berichten und diesem Vorgehen zu äußern“.