Nr. 46: GRÜNE: Freies WLAN auf die lange Bank geschoben
Zum zweiten Mal in Folge stand am gestrigen Montag der GRÜNE Antrag zur Förderung eines Freien WLAN-Netzes in Wuppertal auf der Tagesordnung des Rates. Und erneut wurde der Antrag nicht behandelt.
Hierzu erklärt Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender und GRÜNER Oberbürgermeisterkandidat:
„Eigentlich ist die Sache ganz einfach: der Verein Freifunk Rheinland e. V. hat sich zum Ziel gesetzt, ein offenes WLAN-Netz in Wuppertal zu realisieren, damit möglichst viele Wuppertalerinnen und Wuppertaler unterwegs freien Zugang zum Internet haben. Um dieses Anliegen zu unterstützen, haben wir beantragt, die Stadt möge dem Verein Plätze in städtischen Gebäuden zu Verfügung stellen, damit er dort die für den Freifunk notwendigen Router aufstellen kann. Das klingt einfach. Allerdings haben Verwaltung und Ratsmehrheit es sich offenbar zur Aufgabe gemacht, eine einfache Lösung zu verkomplizieren und durch immer neue Prüfungsaufträge auf den Sankt Nimmerleinstag zu verschieben. So konnte der Antrag gestern nicht beraten werden, da das zuständige Ressort das von der Ratsmehrheit angeforderte rechtliche Gutachten nicht rechtzeitig vorlegen konnte.
Es ist wie so oft: während in unserer Stadt viele Initiativen versuchen, das Leben in der Stadt zu verbessern und damit zur Attraktivitätssteigerung Wuppertals beizutragen, tut sich das Rathaus unglaublich schwer damit, diese Initiativen und Projekte schnell und unbürokratisch zu unterstützen. Es braucht endlich eine Stadtspitze, die als Dienstleister für die Bürgerinnen und Bürger und nicht als Bedenkenträger und Verzögerer auftritt“.