Nr. 06: GRÜNE: Erfolgreicher Protest – WSW-Verzicht auf Bebauung des Carnaper Platzes
Mit Freude und Zustimmung hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Nachricht aufgenommen, dass die Wuppertaler Stadtwerke auf eine Bebauung des Carnaper Platzes verzichten wollen.
Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender:
„Wir danken insbesondere dem Rotter Bürgerverein für sein großartiges Engagement und beglückwünschen ihn und die anderen beteiligten Bürgervereine zu ihrem Erfolg. Jetzt muss gemeinsam mit ihnen und allen interessierten Bürger*innen ein Zukunftskonzept für den Carnaper Platz erstellt werden.
Bisher haben die WSW, die Stadtspitze und die große Kooperation im Rat keinerlei Grundverständnis für den Wunsch der Bürgerinnen und Bürger nach Beteiligung bei der Frage der Zukunft des Carnaper Platzes aufgebracht. Diese Strategie ist nicht aufgegangen. Das Risiko eines erfolgreichen Bürgerbegehrens war den Verantwortlichen wohl doch zu hoch. Der Rückzug kommt zu einem Zeitpunkt, wo offenkundig wird, dass die öffentliche Meinung bei diesem Thema eindeutig für den Erhalt des Platzes ist und mittlerweile die geplante Bebauung auch als Symbol für die mangelhafte Kommunikation und Transparenz bei Stadtspitze, WSW und Rathausmehrheit steht. Der öffentlichen Diskussion wollen sich die Verantwortlichen scheinbar doch nicht stellen. Der Imageverlust für alle Seiten ist aber schon jetzt immens und die GroKo im Rat steht vor einem riesigen Scherbenhaufen.
Dass Stadtkämmerer Dr. Slawig nun damit argumentiert, man könne die Frage der Bebauung des Platzes in der Öffentlichkeit nicht mehr sachorientiert führen, ist eine Unverschämtheit und ein Schlag ins Gesicht all derjenigen, die sich für ein demokratisches Bürgerbegehren zum Erhalt des Platzes engagiert haben. So viel Arroganz gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern ist nur noch peinlich, insbesondere wenn man bedenkt, dass sich speziell die Stadtwerke-Führung und die Stadtspitze einer Debatte monatelang entzogen haben.
Die WSW können sich nun mit aller Kraft um ihre Hauptaufgaben kümmern: Eine sichere und preiswerte Energieversorgung für Wuppertal, die Energiewende und die Erwirtschaftung von Überschüssen zum Ausgleich der Verluste bei der Schwebebahn und im Nahverkehr.
Wir werden im Interesse der Mitarbeiter*innen die WSW bei der Suche nach einem geeigneten Standort gerne unterstützen und freuen uns auf eine offene Diskussion.“