Nr. 44: GRÜNE: Der OB macht sich Gedanken. Worüber verschweigt er…
In einer kleinen Anfrage an Oberbürgermeister Peter Jung wollte die GRÜNE Ratsfraktion nähere Informationen zum strategischen Stadtentwicklungskonzept „Vision: Wuppertal 2025“ erhalten, die aktuell von der Verwaltung erarbeitet wird (siehe WZ-Bericht vom 06.07.2012).
Die Reaktion des Oberbürgermeisters auf das Schreiben beantwortet keine der von der Fraktion gestellten Fragen. Hierzu erklärt Marc Schulz, GRÜNER Stadtverordneter und Sprecher für Bürgerbeteiligung:
„Der Oberbürgermeister glaubt wohl, es sei schon erwähnenswert, dass er sich überhaupt Gedanken zur Zukunft der Stadt macht. Anders lässt sich die unzureichende Antwort auf unsere detaillierten und präzisen Fragen kaum erklären. Das neue Stadtentwicklungskonzept für Wuppertal scheint zwar in Arbeit zu sein. In welcher Phase es sich befindet, wer daran arbeitet, ob und in welcher Form die Öffentlichkeit, die Bürgerinnen und Bürger beteiligt werden, gibt der OB aber nicht bekannt. Er folgt damit seiner bisherigen Linie: Wichtige Entscheidungen für die Zukunft der Stadt werden hinter verschlossenen Türen erarbeitet, mit einem kleinen Zirkel von Vertrauten abgestimmt und dann ohne öffentliche Diskussion und Beteiligung durchgeboxt. Diese Art von Politik unter Ausschluss der Öffentlichkeit schadet der politischen Kultur. Wir GRÜNE wollen die politische Arbeit transparent gestalten und mit den Bürgerinnen und Bürgern gemeinsam Ideen und Initiativen für die wichtigen Zukunftsfragen unserer Stadt erarbeiten“.
Anfrage an den Oberbürgermeister:
kleine_Anfrage_Vision_Wuppertal_2025
Antwort des Oberbürgermeisters:
OB_Antwort_kleine_Anfrage_Vision_2025