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Nr. 22: GRÜNE: Café Berlin – ja, aber!

4. März 2004

Die GRÜNEN bemängeln vor allem das Verfahren und den Ablauf bis zur Entscheidungsfindung in der heutigen Sitzung. Die Vorbereitungstreffen fanden entgegen anders lautender Äußerungen unter Ausschluss der GRÜNEN (bis auf ein kurzfristig auf Zuruf statt gefundenes sehr kurzes Informationstreffen) statt, der Ausschuss Gesundheit und Soziales hatte zu keinem Zeitpunkt Kenntnis des zugrundeliegenden Konzeptes.

Keines der in Wuppertal für die fachliche Beratung derartiger Projekte vorgesehenen Gremien war in der erforderlichen Weise am Verfahren beteiligt.

Fachlich hält die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN es durchaus für geboten, dass im Bereich Wichlinghausen-Süd / Schwarzbach / Berliner Platz etwas getan werden muss. Ähnliches gilt allerdings auch für einige andere Stadtteile, in denen der Ausbau der sozialen Infrastruktur dringend erforderlich ist.

In Zeiten eines ungenehmigten städtischen Haushaltes, katastrophalem Wegbrechen von Zuschüssen und damit immer enger werdenden Spielräumen ist es umso notwendiger, bei der Vergabe öffentlicher Mittel an freie Träger das aus gutem Grunde hier vorgeschriebene Verfahren in vollem Umfang auch einzuhalten.

Abschließend Michael Hohagen, für die GRÜNEN im Ausschuss:

"Selbstverständlich geht auch die bündnisgrüne Ratsfraktion davon aus, dass von der Arbeit des Café Berlin am Berliner Platz positive Wirkungen ausgehen werden, Zweifel an der Arbeit der Einrichtung waren und sind daher nie Gegenstand unserer Kritik. Fragwürdig ist und bleibt das in diesem Fall von der Mehrheit der Fraktionen gewählte Verfahren."