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Nr. 5: GRÜNE:

29. Juli 2003

In der Auseinandersetzung um die Finanzierung der Schwebebahnhöfe fragt die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, weshalb es aktuell seitens der großen Fraktionen nicht möglich scheint, sich zuerst einmal dem Wohl der Stadt Wuppertal zuzuwenden, bevor der oder die Schuldigen ausgemacht werden.

Ingo Wichmann, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion:

„Die GRÜNE Fraktion hält es für zwingend, zunächst einmal alles zu versuchen, die Landesmittel für die Finanzierung der Schwebebahn und der Schwebebahnhöfe zu sichern und auch schriftlich zu fixieren. Die öffentliche Debatte, wie sie z.B. im Rat geführt wurde, ist nicht dazu geeignet, eine Lösung herbeizuführen. Wir würden uns wünschen, dass alle Beteiligten an einem Strang ziehen und die öffentlichen Schuldzuweisungen zunächst zurückgestellt würden, bis die Finanzierung geklärt ist. Die aufgeregten Schuldzuweisungen sind keinesfalls geeignet, in den Verhandlungen mit dem Land voranzukommen.“

Die GRÜNEN sind auch verwundert, dass die Mittel für den Umbau der denkmalgeschützten historischen Schwebebahnhöfe beim Landesverkehrsministerium über die Gemeindeverkehrsfinanzierung und nicht beim fachlich für Denkmalschutz zuständigen Bauministerium beantragt wurden.