Nr. 55: GRÜNE: Nahverkehrsplan ist nicht zeitgemäß!
In der Ratssitzung am kommenden Montag stellt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen Änderungsantrag zum Nahverkehrsplan (NVP).
Frank Ter Veld, Stadtverordneter und Mitglied im Verkehrsausschuss: „Der von der Verwaltung vorgelegte zweite Teil des NVP „ÖPNV-Konzept und Finanzierung“ entspricht nicht unserer Vorstellung von einem gesetzlich verankerten nachhaltigen, klimagerechten und zukunftsfähigen ÖPNV. Daher haben wir auch rechtliche und fachliche Bedenken. Wir beantragen, dass die im Entwurf des NVP aufgezeigten Szenarien 1 und 2 bis zum Jahr 2035 umgesetzt werden. Nur das Szenario 0 zu beschließen, wie es die Beschlussvorlage vorsieht, und alles andere auf die lange Bank zu schieben, bietet keinerlei Fortschritt, sondern verharrt in den jetzigen nicht ausreichenden Strukturen. Schließlich hat sich die Stadt Wuppertal zum Ziel gesetzt, bis 2035 klimaneutral zu werden. Das gelingt nur, wenn der ÖPNV weiter ausgebaut und attraktiv – auch als Alternative für die Nutzung des Autos – gestaltet wird. Darüber hinaus fordern wir, dass die Einführung neuer Verkehrssysteme geprüft und nicht ausgeschlossen wird.
Timo Schmidt, verkehrspolitischer Sprecher, ergänzt: „Auch wenn die Maßnahmen aus Szenario 1 und 2 aktuell nicht finanzierbar sind, ist es wichtig, diese darzustellen, um Fördergelder von Landes- und Bundesebene in Zukunft generieren zu können. Der NVP wird für die nächsten 10 Jahre die Grundlage unserer Nahverkehrsplanung darstellen und das bedeutet, dass wir dieses auch unabhängig von der aktuellen Personal- und Finanzsituation betrachten müssen. Wenn wir die Mobilitätswende wollen, sind wir auf Unterstützung von Bund und Land angewiesen.“
Szenario 0 stellt den Status Quo des derzeitigen ÖPNV-Angebotes dar. Mit Szenario 1 soll eine Optimierung erreicht werden. Szenario 2 sieht einen Ausbau des Busbetriebes vor, der eine echte Alternative für fast alle Wuppertaler*innen zum Auto sein könnte. Hier finden sich zum Beispiel Punkte wie eine Südtangente wieder, ein ausgebautes CE-Netz, um alle Stadteilen zu verbinden und eine Nordtangente. Hinzu käme eine starke Verdichtung des Taktes, um den Mindestanforderungen der Mobilitätswende ansatzweise gerecht zu werden.