Mit deutlichen Worten reagiert die GRÜNE Ratsfraktion auf die Forderung der Elberfelder CDU, die Platzmacherinnen am Ölberg im Rahmen des Parkraumkonzepts bereits vor Abschluss der vorgesehenen Evaluation wieder zu entfernen.

Timo Schmidt, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion:
„Die Elberfelder CDU stellt sich mit dieser Forderung nicht nur gegen den demokratisch vereinbarten Prozess, sondern auch gegen gelebte Bürgerbeteiligung. Die Platzmacherinnen, bestehend aus Bänken, Pflanzkübeln und Radabstellanlagen wurden im Rahmen des Beteiligungskonzepts “Parkraumkonzept Nordstadt und Luisenviertel” temporär eingeführt, um neue Flächennutzung zu testen, die Aufenthaltsqualität im Viertel zu verbessern und vor allem um mit den Bürger*innen in einen Dialog zu treten.“

Anke Woelky, Fraktionsvorsitzende der Grünen in der BV Elberfeld, erläutert:
„Die Maßnahmen waren von Beginn an Bestandteil der öffentlichen Planung und wurden in Unterlagen, Ausschüssen und Beteiligungsverfahren transparent kommuniziert und mehrheitlich in der Sitzung der BV Elberfeld vom 12.02.2025 beschlossen.
Gerade jetzt, wo die Maßnahmen sichtbar angenommen werden und Anwohnende die neuen Aufenthaltsflächen nutzen, ist es unverständlich, dass die Elberfelder CDU einen Dringlichkeitsantrag stellt. Statt demokratisch beschlossene Beteiligungsformate vorzeitig zu beenden, sollten alle Parteien zu ihrer Verantwortung stehen und Bürgerbeteiligung ernst nehmen.“

Denise Frings, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Ratsfraktion, betont abschließend:
„Die Fraktion der Grünen betont die Notwendigkeit, neue Formen der Stadtraumgestaltung zu erproben. Erst eine fundierte Auswertung, wie vereinbart, könne zeigen, welche Maßnahmen langfristig sinnvoll sind. Eine vorzeitige Abschaffung aus parteipolitischem Kalkül ist nicht nur respektlos gegenüber dem Beteiligungsprozess, sondern untergrabe auch die Glaubwürdigkeit politischer Beschlüsse.
Wer vor Ort ist, sieht, wie sehr die Platzmacherinnen mit Leben gefüllt sind. Solche Maßnahmen sind entscheidend für ein nachhaltiges und sozial gerechtes Parkraumkonzept.“ Wer vor Ort ist, sieht, wie sehr die Platzmacherinnen mit Leben gefüllt sind. Solche Maßnahmen sind entscheidend für ein nachhaltiges und sozial gerechtes Parkraumkonzept.“