Die GRÜNE Fraktion hat dies zum Anlass genommen, eine Anfrage zur Sitzung des Gebäudemanagements zu stellen, um in Erfahrung zu bringen, ob es in Wuppertal eine ausreichende Anzahl an zugänglichen Einrichtungen gibt und ob diese den allgemeinen Sauberkeitsstandards entsprechen.

Lorenz Bahr, Mitglied im Ausschuss Gebäudemanagement und OB-Kandidat der GRÜNEN:

"Wir wollen in Erfahrung bringen, ob die Behindertentoiletten in Wuppertal den Ansprüchen der NutzerInnen genügen oder ob seitens der Stadt weitere Maßnahmen ergriffen werden müssen. Es ist nicht zumutbar, dass Behinderte z.B. keinen längeren Stadtbummel machen können aus Mangel an geeigneten Toiletten."

Die Anfrage im Wortlaut:

Sitzung des Gebäudemanagements am 24.06.2004:

Behindertengerechte Toiletten

Nach Informationen der Homepage des "Club Behinderter und ihrer Freunde Wuppertal e.V." https://www.cbfwuppertalev.de/termine/rg-toiletten.htm (Stand: Juli 2000) befinden sich im Wuppertaler Stadtgebiet zwar behindertengerechte Toiletten, die jedoch entweder nur über den Erwerb eines Schlüssels über das Informationszentrum Döppersberg oder gebunden an die Öffnungszeiten der jeweiligen Einrichtung zugänglich sind.

Die Möglichkeit für behinderte Menschen, im Stadtgebiet Wuppertal nach der Schließung von Museen, Warenhäusern und Gebäuden der Stadtverwaltung eine Toilette aufsuchen zu können, ist nicht möglich. Dies zieht eine wesentliche Einschränkung für behinderte Menschen nach sich, am öffentlichen Leben teilzunehmen. Auch die Bedeutung Wuppertals als Oberzentrum wird dadurch wesentlich verringert.

Darüber hinaus ist der schlechte hygienische Zustand der Toiletten schon seit längerem zu beklagen, bei vielen Menschen hinterlassen die Behindertentoiletten einen wenig angenehmen Eindruck, da sie oft als stark verschmutzt bewertet werden.

Vor diesem Hintergrund wird die Verwaltung gebeten, die folgenden Fragen in der o.a. Sitzung zu beantworten:

1. Entspricht die Auflistung der behindertengerechten Toiletten noch dem aktuellen Sachstand?

Wenn nicht, bitten wir die Verwaltung um Vorlage der aktuellen Auflistung behindertengerechter Toiletten.

2. Die Verwaltung wird um Auskunft gebeten, ob die einzelnen sanitären Anlagen im Stadtgebiet dem hygienischen Standard entsprechen. Wenn dies nicht der Fall ist, bitten wir die Verwaltung um Auflistung der sanierungsbedürftigen Toiletten und eine kurze Beschreibung, in welchem Zustand diese sind.

3. Gibt es im Wuppertaler Stadtgebiet öffentliche Behindertentoiletten, die rund um die Uhr zugänglich sind, z.B. für BesucherInnen von außerhalb?

Wenn dies nicht der Fall ist:

Ist die Verwaltung der Auffassung, dass Wuppertal ohne durchgehend zugängliche öffentliche Behindertentoiletten z.B. für BesucherInnen der Stadt auskommt?

Welche Planungen verfolgt die Verwaltung aktuell, um diesem Missstand abzuhelfen?

4. Besteht die Absicht, weitere öffentliche Behindertentoiletten im Stadtgebiet aufzustellen?