Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung am 02.02.2011:

Sehr geehrte Frau Hardt,

die Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung Elberfeld bittet darum, für die Sitzung am 02.02.2011 einen Tagesordnungspunkt „Winterdienst im Stadtbezirk Elberfeld„ vorzusehen um folgende Fragen zu erörtern:

Anfrage:

Dies ist schon der zweite strenge Winter, der den Mitarbeitern des ESW und den Polizisten und Polizistinnen im Stadtbezirk ein außergewöhnliches Engagement tagtäglich über mehrere Wochen abverlangt hat; unter den besonderen Verhältnissen eine überaus große zeitliche und organisatorische Belastung. Die GRÜNE Fraktion möchte sich zunächst bei allen Mitarbeitern des Winterräumdienstes und der Polizei für ihre unermüdliche Arbeit in den letzten Wochen herzlich bedanken

Durch die ungewöhnlich großen Schneemengen war es in den letzten Wochen sehr schwierig und oft auch unmöglich, die Ver- und Entsorgung sowie den öffentlichen Verkehr in dem gewohnten Maße aufrecht zu erhalten. Für viele WuppertalerInnen führte das zu erheblichen Einschränkungen.

Da diese Aufgaben, Verkehr und Ver- und Entsorgung, wichtige kommunale Handlungsfelder sind, wollen wir die politische Diskussion mit dieser Anfrage über den Winterdienst weiterführen, für mehr Transparenz sorgen und nach Optimierungsmöglichkeiten für die Zukunft suchen.

Um zu sinnvollen und finanzierbaren Lösungen zu kommen, bitten wir die Verwaltung folgende Fragen zu beantworten:

1. Was wurde seitens der Verwaltung unternommen, um den Winterdienst zu verstärken und damit Straßen und Wege passierbar zu machen? Gab es besonders schwierige Bereiche, wo es über mehrere Wochen erhebliche Einschränkungen gab ( z.B. dass eine Abfuhr des Hausmülls nicht möglich war)? Wenn ja, welche Maßnahmen gedenkt die Verwaltung zu ergreifen um solche Probleme zukünftig zu entschärfen?
2. Hält die Verwaltung die Informationspolitik gegenüber den Kundinnen und Kunden der Stadt, aber auch der städtischen Töchter AWG und WSW für ausbaufähig? Teilt die Verwaltung unsere Auffassung, dass es sinnvoll wäre, die konkreten, aktuellen Verkehrseinschränkungen auf der eigenen Homepage zu veröffentlichen?
3. Muss sich die Elberfelder Bevölkerung für die Zukunft darauf einstellen, dass im Winter viel Straßen nur noch eingeschränkt befahrbar sind, da zum Teil ganze Fahrstreifen durch wild parkende Fahrzeuge blockiert werden?
4. Warum war es den WSW anscheinend selbst im Innenstadt-Bereich nicht möglich, die Haltestellen soweit von Schnee zu befreien, dass ein problem- und gefahrenloser Ein- und Ausstieg möglich war?
5. Da viele – insbesondere ältere Menschen – auf den öffentlichen Personennahverkehr angewiesen sind, stellt sich die Frage: Welche Vorkehrungen wollen die WSW (und die Stadtverwaltung) ergreifen um zukünftig tagelange Totalausfälle ganzer Buslinien wie z.B. die Linie 643 zu verhindern.
6. Wird seitens der Stadt darüber nachgedacht, ob es der Gesellschaftervertrag mit den WSW zulässt oder so abgeändert werden kann, dass bei extremen Schneefällen, Busfahrer und Busfahrerinnen auch Schneeräumfahrzeuge der ESW führen können , insbesondere wenn mangels Straßenräumung der Busverkehr ausgesetzt werden muss(selbstverständlich nach einer entsprechenden Schulung)?
7. Welche zusätzlichen Maßnahmen will die Stadt ergreifen um die erlebten Einschränkungen auch in Elberfeld zu vermeiden? Plant die Stadt zukünftig Winterräumdienst-Verträge mit Dritten, wie in den Nachbarstädten erfolgreich praktiziert, abzuschließen?

Gerta Siller

Fraktionssprecherin