Aufgrund der hohen Corona-Infektionszahlen und den weitreichenden Einschränkungen für unser tägliches Leben, halten wir es als Grüne Fraktion in der BV Elberfeld für unangemessen, die BV Sitzung wie geplant stattfinden zu lassen und werden sie daher geschlossen boykottieren.

1. Die Inzidenz liegt seit mehreren Tagen über 200, wir befinden uns in einer kritischen Lage. Nun sind alle gefragt ihren Beitrag zu leisten, denn ein „weiter so“ wird nicht funktionieren. Wir halten es daher für nicht vermittelbar, dass Bürger*innen weitreichende Einschränkungen hinnehmen müssen, aber politische Vertreter*innen sich gleichzeitig in großer Runde in geschlossenen Räumen treffen.
2. Es kann nicht sein, dass BV Vertreter*innen ihre Tests auf freiwilliger Basis zu Hause machen dürfen, während Schüler*innen sich in der Schule mit einer Testpflicht herumschlagen und Kinder bei einem positiven Ergebnis eine unangenehme Separierung über sich ergehen lassen müssen. Es geht dabei nicht nur um unsere eigene Sicherheit und Gesundheit, es geht auch um die städtischen Mitarbeiter*innen und weiterer Gäste, die die Sitzung begleiten oder als Berichterstatter*innen Tagesordnungspunkte erläutern. Wir würden eine Testpflicht für alle Teilnehmer*innen und Gäste politischer Gremien begrüßen.
3. Wir und andere Fraktionen unser BV haben bereits im Februar gute und rechtssichere Vorschläge gemacht, wie Sitzungen in diesen besonderen Zeiten gestaltet werden können. Hybridsitzungen und offizielle, digitale Vorbesprechungen wären gute Möglichkeiten. Wir bedauern es sehr, dass der Bezirksbürgermeister keine davon in Erwägung zieht und ohne weitere Absprache an der herkömmlichen Form festhält. Hier wünschen wir uns weit mehr Kommunikation und kritisieren sowohl die Haltung, als auch das Vorgehen unseres Bezirksbürgermeisters. Das Angebot, einer informellen digitalen Sitzung ohne Beteiligung der Verwaltung, zur Besprechung der Tagesordnung, ist nicht ausreichend.
4. Die Sitzung ist absolut unnötig. Es gibt aus unserer Sicht einen (!) einzigen TOP der zum jetzigen Zeitpunkt entschieden werden muss und bei dem wir als BV auch tatsächlich das letzte Wort haben. Die restlichen 15 Tagesordnungspunkte müssen nicht langwierig in einer Präsenzsitzung diskutiert werden. Natürlich sind auch die untersten demokratischen Ebenen wichtig, aber wir halten Infektionsschutz in dieser kritischen Lage für wichtiger.