Zweckverband Bergische Volkshochschule
Rede unserer Fraktionssprecherin, Gerta Siller, in der Sitzung des Rates am 10.11.2008

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,

wir sollen heute den Wirtschaftsplan 2009 des Zweckverbandes Bergische Volkshochschule beschließen. Als der Zweckverband Bergische Volkshochschule gegründet wurde, wurde immer wieder betont, dass es nicht zu Einschnitten im Programm kommen soll. An diese Aussage scheint sich allerdings inzwischen niemand mehr zu erinnern. Denn de facto, wird mit dieser Vorlage über einen Stellenabbau entschieden, der Auswirkungen auf die zukünftige Programmgestaltung der VHS haben wird. Es wird deutliche Einschränkungen des Kursangebotes, insbesondere in den Fachbereichen der Familienbildung und der Schulabschlüsse geben.

Allein im Bereich der schulischen Bildung soll eine ganze Stelle gestrichen werden. Für uns Grüne hat Bildung immer noch oberste Priorität. Da darf man nicht kürzen! Auch die Kürzungen im Bereich der Familienbildungsstätte halten wir für falsch. Das ist für uns eine Kernaufgabe der VHS. Und der im Ausschuss beschlossene Zusatz, dass wir lediglich die Kürzungen in der Summe beschließen und der Zweckverband dann die berüchtigte A…..Karte bekommt und dann zusehen muss, wie das umgesetzt werden soll, ist uns zu billig.

Grade zu erschreckend find ich allerdings, die Grundlage auf der hier gerechnet wird. Denn der vorgeschlagene Ausgleich ist – mit Verlaub – eine „Luftnummer“. 430.000 Euro für noch nicht bewilligte Projekte sollen 50 % des Defizits kompensieren.

Meine Damen und Herren- eigentlich sollten doch alle aus der aktuellen Finanzkrise gelernt haben “ und daher mit soliden Zahlen rechnen!

Und zum Schluss erlauben sie mir noch eine weitere Anmerkung: Es erstaunt mich doch sehr, wie viele Gremien sich mit dieser Vorlage – DES ZWECKVERBANDES “ befassen sollen. Bei anderen Zweckverbänden ist das ganz anders. Ich habe hier, zum Beispiel, die Vorlage zum Wirtschaftsplan des Wupperverbandes. Der musste, wie die Drucksache belegt, lediglich den Finanzausschuss passieren und danach war der Zweckverband daran. Anders hier bei der VHS. Hier ist es eine ganze Liste von Ausschüssen, die die Vorlage neben Hauptausschuss und Rat passieren muss.

Der Zweckverband der Bergischen Volkshochschule der Städte Solingen “ Wuppertal für allgemeine und berufliche Weiterbildung sowie Familienbildung verwaltet seine Angelegenheiten nach ß 1. Abs. 2 in eigener Verantwortung heißt es in der Satzung. Und weiter heißt es: die Verbandsversammlung entscheidet nach ß 8 insbesondere über die allgemeinen Grundsätze der Arbeit des Zweckverbandes aber auch über den Wirtschaftsplan und die Stellenübersicht. Diese Satzung wurde von Ihnen am 19.12.2005 so beschlossen. Warum wird dieses Gremium jetzt derartig entwertet?Ö.nur weil der Rat in Solingen seinen ZweckverbandsvertreterInnen misstraut “ muss Wuppertal doch nicht in gleicher Art und Weise vorgehen.