Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei: AntwOB

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Vorlage VO/1179/13, Fortschreibung der Leitlinien in der Strategie Wuppertal 2025, wurde gestern kurzfristig in das Ratsinformationssystem eingestellt. Sie ist zur Beratung allein im Stadtentwicklungsausschuss und zur Beschlussfassung im Rat am 16.12.2013 vorgesehen.

Dieser Zeitrahmen ist unnötigerweise sehr eng gefasst und die Beratung nur in einem Fachausschuss vorgesehen.

In der laufenden Gremienrunde fallen die meisten Ausschüsse aus, deshalb ist eine aktuelle Beratung nicht möglich.

 Wir schlagen deshalb vor, die Beschlussfassung zu verschieben, um den Fachausschüssen im Februar die Diskussion der sie betreffenden Projekte zu ermöglichen.

Einen Vorschlag zum Verfahren habe ich als Anlage beigefügt.

Wir bitten Sie, dafür Sorge zu tragen, dass für die nächste Gremienrunde in den Ausschüssen ein entsprechender Tagesordnungspunkt aufgenommen wird, abschließend sollte der Rat der Stadt am 24.02.2014 beraten.

Mit freundlichen Grüßen

Peter Vorsteher
Fraktionsvorsitzender

Wuppertal 2025
Welche Schlüsselprojekte sollten in welchen Ausschüssen beraten werden?