Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN wird dem gemeinsamen Antrag von CDU und SPD zustimmen, obwohl wir nicht die Dringlichkeit sehen, mit der Sie ihn so kurzfristig gestellt haben. Der Rat der Stadt hat sich bereits 2006 einstimmig für die Umwandlung der Nordbahntrasse in einen Rad- und Wanderweg ausgesprochen und 2009 ebenso einstimmig den Durchführungsbeschluss gefasst.

Jetzt wollen Sie diese Beschlüsse bekräftigen und sich für eine durchgängige, ganzjährige Nutzung aussprechen. Das ist sehr lobenswert, das werden wir auch gerne unterstützen.
Dass Sie sich dabei „selbstredend“ an die geltenden Gesetze halten wollen, ist eine Selbstverständlichkeit, zu der es keine Alternative gibt.

Aber das eigentliche Problem lösen Sie mit diesem Antrag nicht: Das Ziel ist die Vereinbarkeit dieses Projektes mit den Naturschutzgesetzen. Hier sind Fingerspitzengefühl und Kompromissbereitschaft gefragt. Mit einem Aushebeln des Natur- und Artenschutzes ginge der Schuss nach hinten los.

Um das Ziel zu erreichen, müssen weitere konstruktive Gespräche mit allen Beteiligten geführt werden. Die Umweltverbände hatten der Nordbahntrasse immer ihre Unterstützung zugesagt und die Wuppertalbewegung hatte stets beteuert, nicht gegen den Natur- und Artenschutz verstoßen zu wollen. Eine gute Basis also, um eine Lösung zu finden.

Die LED-Beleuchtung der Tunnel oder die Möglichkeit ggf. Zwischendecken einzuziehen, müssen diskutiert und als Lösung abgewogen werden. Ich appelliere an alle Beteiligten, an die Wuppertalbewegung genauso wie an die Umweltverbände und die Verwaltung, einen Weg zu finden, der tragfähig ist und dieses einzigartige Projekt zu einem Highlight unserer Stadt macht.

An dieser Stelle möchte ich mich für den unermüdlichen Einsatz der Wuppertalbewegung und der Verwaltung bedanken. Und ich möchte der Wuppertalbewegung zu ihrem Gewinn des bundesweiten Wettbewerbs „Kommunen in neuem Licht“ des Bundesforschungsministeriums ganz herzlich gratulieren. Die Erarbeitung des LED-Projektes ist eine großartige Leistung. Für die Ausstattung der Nordbahntrasse mit LED-Technik wird es finanzielle Mittel in Höhe von 2 Mio. Euro geben. Und dieses LED-Projekt kann Teil der Lösung für eine Nutzung der Tunnel im Sinne des Natur- und Artenschutzes sein.

Das optimale Ziel, die gesamte Strecke ganzjährig nutzen zu können, muss in Einklang mit den Naturschutzgesetzen gebracht werden. Dabei Trassennutzung gegen Naturschutz auszuspielen, wie CDU und SPD es in ihren Pressemitteilungen getan haben, ist zwar sehr populistisch, hilft aber nicht weiter. Die Nordbahntrasse ist ein ökologisch höchst sinnvolles Projekt, das rechtssicher umgesetzt werden muss. Dazu müssen alle Beteiligten kompromissbereit an einem Strang ziehen.

Am 5. Juni wird das erste Teilstück der Nordbahntrasse eröffnet werden, der Tag der Umwelt wird für Wuppertal ein Tag zum Feiern und ich freue mich sehr darauf.