Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Anja Liebert in der Ratssitzung am 07.05.2018

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,

das ist doch ein sehr wichtiges Thema, was uns für viele Jahre und auch die Zukunft hier in Wuppertal mit entscheiden wird und deshalb finde ich, dass wir dazu ein paar Worte verlieren können.

Es gibt in Wuppertal ein großes Gewerbeflächenpotenzial von knapp 180 ha und uns GRÜNEN war es in der Vergangenheit und ist es jetzt auch wichtig, dass möglich viele Flächen wieder genutzt werden. Das heißt, das Brachflächen recyclet und der gewerblichen Nutzung weiter zugeführt werden.
Deshalb freuen wir uns, dass die Verwaltung das auch als Ziel formuliert hat und bei diesem Handlungsprogramm Gewerbeflächen Qualitätskriterien festgelegt hat.

Das sind zum einen Arbeitsplätze bezogen auf die Fläche, dass man Gewerbebauten bzw. Gewerbeobjekte nicht immer nur flach mit einem einfachen Dach bauen kann, sondern vielleicht auch mal mehrgeschossig bauen kann um somit Energie und Fläche einzusparen und natürlich auch Unternehmen anzusiedeln, die hier in Wuppertal Gewerbesteuern bezahlen.
Darüber freuen wir uns natürlich ganz besonders,

Die Verwaltung hat zusätzlich neue Standorte identifiziert, welche man einer neuen gewerblichen Nutzung zuführen kann.
Das finden wir positiv und deshalb werden wir uns auch diesem Handlungsprogramm anschließen.
Wie Sie sich sicherlich vorstellen können haben wir GRÜNE zu einigen Flächen natürlich eine andere Meinung. Zum Beispiel die Kleine Höhe oder die Gewerbefläche Blumenroth. Das sind wertvolle Flächen, die geschützt werden müssen. Dabei geht es darum, Biotopverbünde darzustellen und wir müssen natürlich auch zukünftig schauen, dass nicht immer mehr landwirtschaftliche Flächen geopfert werden, um sie zu Gewerbeflächen zu machen.

Wir haben bereits 2011 einen umfangreichen Antrag zu diesem Punkt gemacht und haben auch damals schon eingefordert, das man mehr regional schauen soll – also nicht nur auf die eigene Stadt, was die Gewerbeflächen angeht, sondern welche interkommunalen regionalen Aspekte es auch bei den Gewerbeflächenentwicklung gibt.

Da wird hier in diesem Handlungsprogramm eigentlich ein sehr düsteres Bild aufgezeigt, nämlich, dass es bei den regionalen Strategien die 2012 gestartet sind, im Grunde wenig konkrete greifbare Ergebnisse gibt. Weil dann doch die meisten umliegenden Städte sagen: „Wir haben selbst keine Flächen. Wir können nichts gemeinsam darstellen.“ Es ist auch bis heute nicht geklärt, wie man damit umgeht, wenn die eine Stadt eine Fläche anbietet, ein Unternehmen ansiedelt und die andere Stadt hat dann keinen positiven Nährwert davon.

Deshalb ist in diesem Handlungsprogramm auch aufgezeigt, was an vielen Stellen noch zu tun ist und wie wir mit den wertvollen Flächen in unserer Stadt umgehen.
Deswegen haben wir ja zu diesem Punkt auch noch einen weiteren Antrag entworfen, den gleich Herr Lüdemann noch darstellen wird.

Vielen Dank.