Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Anja Liebert in der Sitzung des Rates am 07.09.15

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren,

ich habe ja nur zwei Minuten Redezeit übrig. Wir haben heute sehr viele Themen gehabt und sollten jetzt bei diesem wichtigen Thema, Aktionsplan zur Gleichstellung von Frauen und Männern, nicht auf die zwei Minuten verzichten, die wir noch mit dem Thema uns beschäftigen noch können.

Viele Maßnahmen aus dem Plan sind ja schon erfolgreich umgesetzt wurden, viele Dinge finden auch regelmäßig statt, ich erinnere an den Girls- und Boys Day zur Berufsorientierung. Viele Bereiche werden auch weiter fortgeführt, das wird in diesem Bericht deutlich. Aber es gibt natürlich auch Themenbereiche, die eigentlich Kernbereiche der politischen Prozesse sind, wo die Bedürfnisse von Frauen in diesen Bereichen keine Rolle spielen. Dazu gehört zum einen der Bereich Stadtentwicklung, da wird oder da konnte zum Beispiel im Bereich Beteiligung an Planungsprozessen, an Stadtentwicklungsprozessen der Gender-Aspekt nicht berücksichtigt werden.

Und auch beim Thema Angsträume, das ist ein Thema, das wir vor vielen Jahren immer wieder auf die Tagesordnung gebracht hatten ist es jetzt so, dass es in diesen Planungsprozessen nicht mehr unter diesem Genderaspekt extra berücksichtigt wird.

Auch in vielen anderen Bereichen ist es mal Licht, mal Schatten und es gibt noch sehr viele Aufgaben, die wir zu bewältigen haben.

Ich sehe es so, dass wir als Stadtverordnete, als Fraktion, als Gruppen die Aufgabe haben, in den jeweiligen städtischen Gremien, in den jeweiligen Ausschüssen nachzufragen, z.B., warum bestimmte Projekte nicht umgesetzt werden konnten – wir haben es gerade gehört: Personalengpässe – und welche Priorität diese Prozesse haben.

Denn wenn zum Beispiel auch die Wirtschaftsförderung sagt, wir schaffen es nicht, den Frauenanteil in Unternehmen in Führungs- und Entscheidungsprozessen zu erhöhen, weil wir es nicht geschafft haben, diese Aktion anzugehen, dann frage ich mich natürlich, welche Priorität diese Aktion hat. Von daher finde ich, dass wir hier noch sehr viele Aufgaben haben und möchte doch alle Beteiligten hier bitten, das jetzt auch entsprechend in den Ausschüssen einzubringen.

Vielen Dank.