Rede unserer Stadtverordneten Ilona Schäfer in der Sondersitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 15.02.2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren,

einige von Ihnen waren gestern beim ISG-Forum der ISG Barmen Werth. Dort wurde noch einmal sehr deutlich, dass Barmen ohne die ISG nicht da wäre, wo es heute steht. Auch die Schwierigkeiten, Fördergelder für kleinteilige Strukturen einzuwerben wurden anhand des Beispiels ISEK Barmen klar gemacht. Deshalb gilt: um im Wettbewerb bestehen zu können, müssen wir uns als Region zusammenschließen und gemeinsam handeln. Und dazu ist die Gründung der Metropolregion Rheinland ein ganz wichtiger Schritt, den wir als Grüne Fraktion unterstützen.

Wenn man aber zurück blickt, war das nicht von Beginn an so. Da haben wir als Grüne schon erhebliche Kritik sowohl an der Zusammensetzung dieses Konstruktes wie auch an der inhaltlichen Aufgabenstellung gehabt. Daran ist in den vergangenen Wochen und Monaten intensiv gearbeitet worden. Herausgekommen ist eine deutlich breiter aufgestellte Vereinsstruktur, in der u.a. auch Umweltverbände, Gewerkschaften und die Verkehrsverbünde zumindest als beratende Mitglieder beteiligt werden. Ebenso wurde die Beteiligung der kommunalen Gremien gestärkt und eine Evaluation nach drei Jahren aufgenommen. Das begrüßen wir ausdrücklich und werden dem Beitrittsbeschluss heute so zustimmen.

Dennoch sind damit nicht alle Kritikpunkte ausgeräumt. Wir sind der Auffassung, dass die MRR perspektivisch weiter entwickelt werden muss. Die Vereinsstruktur sollte künftig durch eine demokratisch legitimierte Struktur ersetzt werden. Außerdem ist uns auch die inhaltliche Ausrichtung noch nicht klar genug. Hierzu sollten vor allem die Anregungen, die aus dem Kuratorium und dem Lenkungskreis kommen ernst genommen und im weiteren Prozess eingearbeitet werden. Entscheidend ist auch, mit der Evaluation nicht erst nach drei Jahren zu beginnen.

Und noch eine Anmerkung möchte ich machen: wenn ich die Diskussion über das Thema Metropolregion bei den Grünen im Rheinland verfolgt habe, hatte ich oft den Eindruck, dass andere Kommunen da schon viel weiter waren als Wuppertal. Wuppertal war irgendwie in einer Art Warteposition – erst mal schauen, was die anderen so machen. Deshalb möchte ich an alle Beteiligten appellieren, sich hier aktiv einzubringen! Wuppertal und das Bergische Städtedreieck müssen sich auch innerhalb der Metropolregion Rheinland deutlich positionieren. Wir müssen auf Augenhöhe mit Köln, Düsseldorf oder auch der Städteregion Aachen agieren. Nur dann können wir unsere Ziele erreichen.

Aber jetzt soll es erst einmal los gehen! In diesem Sinne wünschen wir der Metropolregion Rheinland einen guten Start!