Rede unserer Stadtverordneten Ilona Schäfer  in der Sitzung des  Rates der Stadt am 17.09.2012 zu
TOP 4.3 Asphaltmischwerk am Uhlenbruch
Antrag der Fraktion DIE LINKE

Zum Rat 17.9.12 TOP 4.3

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete,

seit Juli 2011, also seit mehr als einem Jahr ist das Asphaltmischwerk am Uhlenbruch nun in Betrieb. Seitdem stinkt es den Anwohnerinnen und Anwohnern – mal mehr mal weniger. Der Umweltausschuss hat sich erstmals im Mai 2011 mit dem Thema beschäftigt nachdem das Vorhaben in der BV Oberbarmen bekannt wurde. Seitdem haben vor allem wir Grüne mit unseren Anfragen dafür gesorgt, dass das Thema öffentlich behandelt wurde. Doch seit mehr als einem Jahr zeichnet sich keine Lösung für die auftretenden Geruchsbelästigungen ab.

Gutachten wurden erstellt und geprüft – eine klare Handlungsempfehlung gibt es bis heute nicht! Deshalb haben wir in der letzten Sitzung des Umweltausschusses gefordert, die Gutachten öffentlich in einer Bürgeranhörung vorzustellen. Dies als „Show-Veranstaltung der Grünen“ abzutun, ist unsensibel den Betroffenen gegenüber und zeigt, wie weit SPD und CDU sich von den Bürgerinnen und Bürgern entfernt haben. Denn die Menschen, die in der Nähe des AMW wohnen, sind keine Experten in Sachen Immissionsschutz. Sie möchten wissen, ob sie ihr Gemüse aus dem Garten essen können, oder ob die Luft, die sie einatmen gesundheitsschädlich ist.

Deshalb wäre es wichtig, ihnen die Fakten zu erklären und im Gegenzug auch die Hinweise aus der Bevölkerung aufzunehmen. Auch wenn die Untere Immissionsschutzbehörde erklärt, die Grenzwerte würden eingehalten, so bezieht sie sich dabei nur auf punktuelle Messungen. Gerade aufgrund der unterschiedlichen Intensitäten der auftretenden Gerüche, stellt sich jedoch die Frage, ob hier nicht engmaschiger kontrolliert werden müsste.

Der Idealfall wären kontinuierliche Messungen, vor allem um die Wirksamkeit der getroffenen Maßnahmen zu kontrollieren. Wir Grünen werden die Anwohnerinnen und Anwohner des AMW auch weiterhin unterstützen. Dem Antrag der Linken, der in die gleiche Richtung zielt, werden wir zustimmen.