Rede unseres Stadtverordneten Paul Yves Ramette in der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 20.02.2017

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,

wir erleben so eine kleine Sternstunde oder ein Sternstündlein zumindest, was uns als GRÜNE Fraktion betrifft, aber auch, was die Art der Planung bezüglich dieser drei verkaufsoffenen Sonntage in diesem Jahr betrifft.

Zum einen möchten wir uns bedanken für das wirklich transparente Verfahren für diese drei verkaufsoffenen Sonntage, denn das unterscheidet sich ganz erheblich von dem, was wir in den letzten Jahren gesehen haben.

Mit diesen drei Vorlagen wollen wir gemeinsam auch erreichen, dass es zu einer Attraktivierung der Innenstädte kommt, auch im Wettbewerb mit dem Online-Handel, nicht nur mit den uns umgebenden Städten. Wichtig ist uns aber, dass wir eine maßgebliche Beteiligung der Planungspartner in dem Verfahren hatten, nämlich unter anderem der Kirchen und Gewerkschaften.

Als Fraktion ist uns natürlich auch positiv aufgefallen, dass die entsprechenden Planungsgespräche oder die Protokolle, die wir nun zum ersten Mal wieder erhalten haben, und dies seit Jahren, wir haben ja Jahre lang darauf hingewiesen, dass wir die Protokolle erhalten sollten und es ist immer wieder vergessen worden, nun geschieht dies wieder, also eindeutig ein transparenterer Prozess als früher. Zudem haben wir ganz präzise hier in den Vorlagen die Darlegung der rechtlichen Vorgaben und ihre Erfüllung, nämlich die Zahl der Besucherinnen und Besucher, die geschätzt wird zu den einzelnen verkaufsoffenen Sonntagen. (…) Wir möchten aber auch noch einmal ganz eindeutig auch der Gewerkschaft ver.di als Vertretung der Kolleginnen und Kollegen im Einzelhandel danken. Danken für den juristischen Einsatz und die rechtliche Klärung im letzten Jahr, weil aus unserer Sicht das natürlich nicht unbedingt vergnügungssteuerpflichtig war. Es gab ein hartes mediales und politisches Echo im letzten Jahr, aber wir sind der Auffassung, dass erst diese juristische Klärung zu einer Präzisierung der städtischen Planung, so wie wir sie jetzt haben, den Anflug gegeben hat. Aus diesen genannten Gründen stimmt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN diesen drei Vorlagen zu und bittet auf jeden Fall, diesen eingeschlagenen Weg der Kooperation weiterzuführen.

Danke schön.