Rede unserer Stadtverordneten Ilona Schäfer  in der Sitzung des Rates am 14.12.2015

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete,

am 10. März 2015 haben mehr als 1200 Städte in Deutschland an Ihren Rathäusern die Tibetflagge gehisst. „Damit senden sie ein starkes Zeichen der Solidarität nach Tibet und ein wichtiges Signal an die deutsche Öffentlichkeit und Politik.“ So steht es auf der Homepage der Initiative „Flagge zeigen für Tibet“. Der Aktionstag, der an die gewaltsame Besetzung Tibets durch China erinnern soll, wird jedes Jahr am 10. März begangen.

An diesem Tag wurde ein Aufstand der Tibeter gegen die chinesischen Besatzer blutig niedergeschlagen, 87.000 Tibeter kamen dabei ums Leben, der Dalai Lama musste ins Exil nach Indien fliehen. Das Recht der Tibeter auf Selbstbestimmung, die Einhaltung der Menschenrechte, sowie der Erhalt der tibetischen Kultur sollen durch das Hissen der Flagge symbolisch unterstützt werden. Begonnen hat die Initiative bereits 1996, in diesem Jahr hat sie also ihr 20. Jubiläum gefeiert.

„In unserer Welt ist ein friedliches Miteinander nur dann möglich, wenn der Umgang der Menschen und Nationen von Toleranz und Respekt geprägt ist. Auch Tibet sollte diese Toleranz erfahren.“ Mit diesen Worten erklärt der Bamberger Oberbürgermeister Andreas Starke von der SPD, warum sich deutsche Städte an der Initiative beteiligen sollten. Er betont darüber hinaus, dass sich diese Initiative nicht gegen China richtet. Über vereinzelte Schreiben hinaus habe es aber auch keinen großen Druck von chinesischer Seite gegeben.

„Die Menschenrechtssituation in Tibet ist für eine mitfühlende Weltgemeinschaft untragbar“, sagt die Musikerin Judith Holofernes von der Band „Wir sind Helden“. Recht hat sie und deshalb sollten auch wir in Wuppertal uns der Initiative „Flagge zeigen für Tibet“ anschließen!

Und nun noch kurz zum Antrag der Fraktion Die Linke: Ich kann in Ihrem Antrag keinen Ersetzungsantrag erkennen. Ihr Antrag hat eine ganz andere Intention, nämlich das Engagement der UN für Menschenrechte herauszustellen und zu unterstützen. Welche politische Motivation dahinter steht, darüber lässt sich nur spekulieren… Wir möchten mit unserem Antrag die Solidarität mit einem Staat – dem Staat Tibet – öffentlich zeigen. Das eine schließt aber das andere nicht aus. Wenn Sie Ihren Antrag als Ergänzungs-Antrag zu unserem formulieren könnten wir uns vorstellen, dem zuzustimmen. Ersetzen kann er unseren Antrag nicht!

Ich bitte Sie daher um Zustimmung für unseren Antrag!