„Sehr geehrte Frau Schulz,

in der Ratssitzung am 05.05.2008 wurden die Ergebnisse der Kommission „Für eine Kultur des Erinnerns“ (VO/0402/08) öffentlich vorgestellt und beschlossen.

Die GRÜNE Ratsfraktion hat an der Erarbeitung der Ergebnisse der Kommission engagiert mitgewirkt und begrüßt, dass die Diskussion in Wuppertal nun auf breiter Ebene fortgesetzt wird. In Anlage 2 des Beschlusses wurden Leitlinien zum Umgang mit Straßen, Plätzen etc. aufgelistet. Dort wird auch empfohlen, die nach General Lettow-Vorbeck benannte Straße in Vohwinkel umzubenennen. Wir würden es sehr begrüßen, wenn nicht nur insgesamt viele Wuppertalerinnen und Wuppertaler, sondern besonders auch die Anwohnerinnen und Anwohner von Straßen, die umbenannt werden sollen, diese politische Entscheidung unterstützen würden.

Dafür ist es notwendig, dass die AnwohnerInnen durch den jetzt vorliegenden Umbenennungsvorschlag und alle weiteren, die noch folgen werden, so wenig finanzielle und organisatorische persönliche Nachteile wie möglich erleiden sollten.

Deshalb bitten wir die Verwaltung um Prüfung, inwiefern Anwohnerinnen und Anwohner von Straßen, die umbenannt werden, von den damit zusammenhängenden gesetzlich erforderlichen Kosten wie beispielsweise Ummeldung, ƒnderung des Reisepasses und aller anderen Papiere, befreit werden können.

Die Verwaltung wird ebenfalls um Prüfung gebeten, ob den Anwohnerinnen und Anwohnern dieser Straßen eine längere Frist, z.B. von einem halben Jahr, gewährt werden kann, um alle persönlichen Angelegenheiten, die mit der ƒnderung des Straßennamens zu regeln sind, auch tatsächlich zu erledigen.

Die Verwaltung wird gebeten, die Ergebnisse der Prüfung zur nächsten Sitzung des Kulturausschusses vorzulegen.

Mit freundlichem Gruß

Petra Lückerath
Ausschussmitglied

Peter Vorsteher
Fraktionssprecher“