Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an die BV Barmen am 21.06.2016, die BV Elberfeld am 22.06.2016, den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 23.06.2016, den Hauptausschuss am 29.06.2016 und den Rat der Stadt Wuppertal am 04.07.2016

Der Antrag wurde abgelehnt.

Sehr geehrte Herren Lücke, Vitenius, Müller und Oberbürgermeister Mucke,

die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die o.a. Gremien mögen folgenden Beschluss fassen:
Die Drucksache VO/0421/16 wird um einen Punkt 3 mit folgendem Text erweitert:

Die Verwaltung wird beauftragt sicherzustellen, dass ein großer Teil der In Anlage 3 zu VO/0421/16 beschriebenen Maßnahmen und weitere von der Innenstadtkonferenz vorgeschlagene Maßnahmen vor Eröffnung des FOC realisiert werden.

Begründung:
Die Umsetzung der in Anlage 3 der Vorlage erwähnten Maßnahmen bewirkt nur dann eine Kompensation zu möglichen negativen Effekten des FOC auf die Innenstadt von Elberfeld, wenn sie rechtzeitig, also vor oder zeitgleich mit der Eröffnung des FOC erfolgt.
Eine Realisierung erst Jahre nach der Eröffnung (z.B. 2025) ist sinnlos, weil dann die negativen Effekte bereits eingetreten sein werden.

Wir verweisen auf eine Einladung von OB Andreas Mucke zur ersten Innenstadtkonferenz am 5.7.:
Das größte Stadtentwicklungsprojekt Wuppertals – die Umgestaltung des Döppersbergs – schreitet voran und wird Ende 2018 abgeschlossen sein.
Dan erhalten wir – ergänzt um private  Investitionen – ein attraktives, modernes Eingangstor zu unserer Stadt mit überregionaler Strahlkraft. Bereits im Sommer 2017 wird die B7 – verbunden mit einer Eröffnungsparty – wieder für den Verkehr freigegeben.
In der Elberfelder City finden an verschiedensten Stellen positive Veränderungen statt. Neue Gebäude und Nutzungen entstehen, Plätze und Wegeverbindungen werden saniert und damit funktionaler gestaltet.
Darüber hinaus setzen sich Geschäftsleute und die Interessenvertretungen engagiert mit eigenen Ideen für die Innenstadt ein und schaffen damit weiter Aufbruchstimmung. Dies alles wird jetzt begleitet, unterstützt und gebündelt durch unsere Qualitätsoffensive Innenstadt Elberfeld, die auf einem Beschluss des Rates der Stadt und der Initiative Wuppertal 2025 basiert.
Diesen Dialogprozess wollen wir mit einer Auftaktveranstaltung – der ersten Innenstadtkonferenz am 05. Juli – starten.

Zum einfachen Vergleich:
VO/0421/16     Grund der Vorlage
Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für den Zentralen Versorgungsbereich von Elberfeld

Beschlussvorschlag
1. Der Entwurf zur Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für den Zentralen Versorgungsbereich von Elberfeld (Anlage 3 zur Drucksache VO/0421/16) wird als Entwicklungskonzept gem. § 1 Abs. 6 Nr.11 BauGB beschlossen.

2. Die Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für den Zentralen Versorgungsbereich von Elberfeld ergänzt zukünftig das am 22.06.2015 vom Rat beschlossene Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Wuppertal (VO/1442/15).

Mit freundlichen Grüßen

Klaus Lüdemann                           Anja Liebert
Stadtverordneter                           Fraktionsvorsitzende