Antrag an den Hauptausschuss am 05.07.2017 und den Rat der Stadt Wuppertal am 10.07.2017

Der Antrag wurde abgelehnt.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die Mitglieder des Hauptausschusses und des Rates mögen beschließen:

Der in der Beschlussfassung der Drucksache VO/2025/17 genannte Punkt 5 wird wie folgt geändert:

• Sofern die Seilbahn gebaut wird, wird als Einschränkung im bestehenden ÖPNV-Netz die Linie des Uni-Expresses eingestellt. Weitere substantielle Kürzungen werden nicht vorgenommen. Die Wuppertaler Stadtwerke (WSW) werden beauftragt, ein neues Konzept zu erstellen, um die Finanzierung des Eigenanteils und der Betriebskosten sicherzustellen. Dabei sollen die kontinuierlich ansteigenden Fahrgastzahlen und die damit verbundenen Mehreinnahmen berücksichtigt werden.
• Zur weiteren Verbesserung der Verbindungen im Busverkehr im Rahmen des Nahverkehrsplans wird die Einrichtung des Burgholz-Expresses mit Anbindung an die Seilbahn erneut geprüft.
• Die notwendigen Investitionskosten in Höhe von 82,7 Millionen  Euro  (siehe  Anlagen  03,  Seite  8  und  05,  Seite  8)  werden  auf  Stand  31. Dezember  2016  festgeschrieben  und  dürfen  sich  nur  entsprechend  dem Baukostenindex erhöhen.

Begründung:
Die bisher geplante Ausdünnung des Busverkehrs in der Südstadt und Richtung Cronenberg bedeutet eine massive Einschränkung des ÖPNV-Angebotes für die betroffenen Anwohner*innen. Daher dürfen abgesehen vom Uni-Express keine substantiellen Kürzungen vorgenommen werden.

Eine neue Verbindung im Busverkehr zwischen Ronsdorf, Küllenhahn, Burgholztunnel, Sonnborn und Vohwinkel stellt eine äußerst sinnvolle Ergänzung mit Anbindung an die Seilbahn dar. Die Bezirksvertretungen Ronsdorf, Barmen, Elberfeld und Cronenberg haben sich bereits für den Burgholz-Express ausgesprochen.

Bei der Finanzierung des Projektes steht im Vordergrund, dass die Kosten transparent dargestellt werden. Die steigenden Fahrgastzahlen in Wuppertal zeigen, dass immer mehr Menschen auf Bus und Bahn umsteigen, daher ist davon auszugehen, dass die finanzielle Situation der Wuppertaler Stadtwerke im Verkehrsbereich stabil ist.

Mit freundlichen Grüßen

Anja Liebert                                     Marc Schulz
Fraktionsvorsitzende                       Fraktionsvorsitzender