Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Betriebsausschuss Gebäudemanagement am 02.05.2019

Den Bericht der Verwaltung finden Sie hier:
Antwort_Freibad_Maehlersbeck

Sehr geehrte Frau Warnecke,

zur nächsten Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudemanagement am 2. Mai 2019 beantragen die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen die Aufnahme des Beratungspunktes „Bericht zum Freibad Mählersbeck“.

Bekanntlich hat der Bund mit Beschluss des zuständigen Fachausschusses im Deutschen Bundestag seine Bereitschaft erklärt, die Sanierung des Freibades Mählersbeck mit vier Millionen Euro zu fördern. Dabei geht man von den zuletzt im vergangenen Jahr ermittelten Gesamtkosten in Höhe von elf Millionen Euro aus. Im städtischen Haushalt stehen für den Zeitraum bis zum Jahre 2022 hierfür fünf Millionen Euro zur Verfügung. Die Finanzierung der restlichen zwei Millionen Euro über den städtischen Haushalt ist nicht sichergestellt.

In diesem Zusammenhang bitten wir die Verwaltung, u.a. zu den nachfolgenden Fragen Stellung zu nehmen:

1.  Ist der Stand der im vergangenen Jahr ermittelten Baukosten mit einem Gesamtvolumen von zurzeit elf Millionen Euro noch aktuell und was wird damit umgesetzt?

2.  Könnte die Maßnahme ggf. auch mit einem um zwei Millionen Euro reduzierten Gesamtkostenvolumen noch sinnvoll verwirklicht werden? In welcher Weise würde sich eine solche Maßnahme von der ursprünglichen Planung unterscheiden bzw. was würde einer möglichen Kostenreduzierung in dieser Größenordnung zum Opfer fallen?

3.  Werden die Zuwendungen des Bundes anteilig berechnet und muss bei einer Veränderung der Gesamtbaukosten auch eine entsprechend reduzierte Fördersumme einkalkuliert werden?

4.  Sieht sich die Verwaltung unter den gegenwärtigen Voraussetzungen grundsätzlich in der Lage, das Projekt „Sanierung des Freibades Mählersbeck“ bis zum Jahre 2022 zu realisieren?

Die Stellungnahme der Verwaltung und die Ergebnisse der Beratungen im Betriebsausschuss Gebäudemanagement sind auch den Mitgliedern des Sportausschusses zu übermitteln.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Hahnel-Müller, Stadtverordneter          Bettina Brücher, Bürgermeisterin
– Sprecher –                                                      – Sprecherin –