Antrag an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 31.08.2016

Sehr geehrter Herr Wessel,

am 05.07.2016 wurde der diesjährige Sozialbericht NRW der Öffentlichkeit vorgestellt. Dieser Armuts- und Reichtumsbericht wird regelmäßig im Auftrag des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales NRW erstellt.

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die Verwaltung möge die wesentlichen Ergebnisse des Sozialberichtes NRW zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie und Gesundheit für Wuppertal aufbereiten und in Form eines Berichtes vorlegen.
Wir bitten um Darstellung unter anderem der Themenbereiche Wohnungslosigkeit, Kinderarmut, Einkommen und soziale Segregation.

Begründung:
Für Wuppertal wird seit Jahren kein Armutsbericht mehr erstellt. Die GRÜNE Ratsfraktion hat im Mai 2011 beantragt, binnen Halbjahresfrist einen detaillierten Armutsbericht zu erstellen. Der Antrag wurde beschlossen, die Umsetzung erfolgte erst sehr spät und nachdem die GRÜNE Ratsfraktion mehrmals in den Fachausschuss-Sitzungen den Beschluss in Erinnerung rief. Anfang 2013 wurde er mit dem Schwerpunkt „Altersarmut in Wuppertal: Bezug von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung gem. SGB XII“ (VO/0043/13) vorgelegt.

Seitdem wurde kein weiterer Teilbericht vorgelegt. Deshalb bietet der Sozialbericht NRW eine gute Gelegenheit, das Thema für Wuppertal aufzubereiten.

Mit freundlichen Grüßen

Ilona Schäfer                                                 Marcel Simon
Stadtverordnete                                             Stadtverordneter