Zukünftige Nutzung der Räumlichkeiten der St. Anna-Klinik – Aufgabe des Altenheimstandortes
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Betriebsausschuss APH und KIJU am 29.11.2022 und an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 29.11.2022
Sehr geehrter Herr Ramette,
sehr geehrter Herr Gehrenbeck,
wie wir durch die Betriebsleitung der Altenpflegeheime und durch die Presse erfuhren, beabsichtigt der Eigenbetrieb APH die Nutzung der Räumlichkeiten in der Vogelsangstraße 106 aufzugeben.
Vor diesem Hintergrund bitten wir die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:
1. Bis zu welchem Zeitpunkt ist der Auszug aller Bewohner*innen des Altenheimes „OLiPla geplant?
2. Wie kam es zu einem recht kurzfristigen Scheitern der Verhandlungen zwischen der Vermieterin (Cellitinnen) und dem Mieter (APH) bezüglich der Umbaukosten des Standortes und waren diese nicht mittelfristig absehbar?
3. Wird es von Seiten der Stadt Wuppertal eine weitere Anmietung der Räumlichkeiten geben, bspw. durch das Ressort Zuwanderung und Integration, um dort den Standort als Flüchtlingsunterkunft weiter auszubauen?
4. Wie langfristig sind die Verträge zwischen der Vermieterin und der Stadt Wuppertal für die durch die Stadt genutzten Flächen?
5. Ist die Stadt mit den Cellitinnen über die langfristige Perspektive des gesamten Gebäudetraktes an der Vogelsangstraße 106 im Gespräch oder hat sie Kenntnisse über die Planung der Cellitinnen nach der eigentlichen Nutzung als Krankenhausstandort?
6. Teilt die Stadt die Auffassung, dass das Gelände von der Eigentümerin dringend entwickelt werden muss, um weitere großflächige Leerstände zu vermeiden?
Die Verwaltung wird gebeten, die Antworten auch der BV Uellendahl-Katernberg zur Verfügung zu stellen.
Mit freundlichen Grüßen
Marcel Gabriel-Simon Verena Gabriel
Sozialpolitischer Sprecher Sprecherin im BA APH/KIJU