Anfrage an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 01.03.2018

Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
Antwort_Wohnbaupotenziale_im_Innenbereich

Sehr geehrter Herr Müller,

am 21.4.2016 wurde das Handlungsprogramm Brachflächen dem Stadtentwicklungsausschuss vorgelegt. Darin sind Brachflächen ab 2000 qm Größe aufgelistet.
Unsere Fraktion hat damals angeregt, zukünftig eine Datenbank zu erstellen, um über verschiedene Suchbegriffe geeignete Grundstücke herausfiltern zu können. Wir regten an, zukünftig auch kleinere Flächen in das Programm aufzunehmen, um z.B. Existenzgründer*innen eine Chance zu bieten.
In der Sitzung wurde darauf hingewiesen, dass die BV Cronenberg gebeten habe, Grundstücke ab 1000 m² für Kleinbetriebe aufzunehmen.

Vor diesem Hintergrund bittet die GRÜNE Ratsfraktion die Verwaltung um die Beantwortung der folgenden Fragen in der o.a. Sitzung:

1. Welche Änderungen bzw. neuen Entwicklungen hat es bei den im Handlungsprogramm Brachflächen im April 2016 aufgelisteten Flächen inzwischen gegeben?

2. Wurden die Daten inzwischen in eine Datenbank überführt?

3. Kann die Datenbank so gestaltet werden, dass alle Stadtverordneten online Zugriff darauf haben?

4. Werden auch kleinere Flächen aufgenommen?

5. Wird die Verwaltung von Brachflächen, Gewerbeflächen und Wohnbauflächen im Rahmen des eGovernment-Projektes (Digitale Modellkommune) so gestaltet, dass die Daten aktuell und öffentlich sind und jederzeit im Internet abgerufen werden können?

6. Stehen für die Erfassung der Flächen, die laufende Aktualisierung und die Digitalisierung (inkl. Internet) genügend Personalkapazitäten zur Verfügung?
Welche Priorität haben diese Arbeiten?

7. Welche Einbeziehung der Politik / des Rates ist geplant (politische Zuständigkeit)?

Mit freundlichen Grüßen

Anja Liebert                           Peter Vorsteher
Fraktionsvorsitzende            Stadtverordneter