„Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN bittet Sie, folgende Anfrage in der Sitzung des Rates am 20. Dezember 2010, wegen der Kürze der Zeit auch mündlich, zu beantworten:

1.) In wieweit werden bei extremen Wintersituationen – also bei extrem starkem Schneefall, gravierender Straßenglätte etc. – auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt, z. B. des Grünflächenamtes, des Verkehrsressorts sowie städtischer Tochtergesellschaften wie z. B. WSW mobil, zur Verstärkung des an der arbeitsrechtlich zulässigen Kapazitätsgrenze arbeitenden Winterdienstes der ESW herangezogen?

Wir gehen davon aus, dass hierzu bereits Koordinationsgespräche der Verwaltungsspitze nach der harten Wintersaison 2009/2010 stattfanden. Welche Vereinbarungen wurden dort getroffen?

2.) Welche Auswirkungen hat der Dauereinsatz des ESW auf die sonstigen planmäßigen Tätigkeiten der Entsorgungsdienste?

Wie findet die Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern über etwaige Einschränkungen der Dienste statt?

Begründung:
Regelmäßig erfolgen Proteste von Bürgerinnen und Bürger über die unzureichende Räumung und Streutätigkeit des Winterdienstes des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertaler (ESW).

Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN hält es für verfehlt, nach „Schuldigen“ für die teilweise katastrophale Verkehrssituation in unserer Stadt zu suchen. Wir danken hier ausdrücklich den Mitarbeitenden des ESW für ihren unermüdlichen Einsatz.

Allerdings haben die GRÜNEN auch großes Verständnis für die Beschwerden und die sachliche Kritik derjenigen unserer Bürgerinnen und Bürger, die Gebühren für den Winterdienst zahlen und aus Arbeitsplatzgründen auf befahrbare Straßen zwingend angewiesen sind. Kinder konnten teilweise weder Kindergarten noch Schulen besuchen. Auch Seniorinnen und Senioren werden in ihrem Alltag durch glatte und schneebedeckte Bürgersteige und Straßen massiv eingeschränkt, auch der Pflegedienst konnte die Versorgung der PatientInnen nicht aufrechterhalten.

Daher verfolgen wir mit unserer Anfrage den Zweck, die laufende Diskussion zu versachlichen und im Sinne unserer Bürgerinnen und Bürger und all derjenigen, die im Winterdienst der ESW zur Zeit am Limit tätig sind, eine bessere Lösung herbeizuführen.

Für die GRÜNE Fraktion ist es von großer Bedeutung, dass die Stadt Wuppertal mit ihren Bürgerinnen und Bürgern kommuniziert und ihnen erläutert, mit welcher Servicequalität und –quantität sie in Zukunft beim Winterdienst zu rechnen haben.

Mit freundlichen Grüßen

Peter Vorsteher
Fraktionsvorsitzender

Gerta Siller
Stadtverordnete
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