„Sehr geehrte Frau Brücher,

der Winter 2008/2009 hat in Wuppertal vergleichsweise große Mengen Schnee und Eis gebracht. An vielen Tagen war der Winterdienst im Einsatz und hat die Straßen und Wege geräumt, um die Verkehrssicherheit herzustellen. Für den engagierten und unermüdlichen Einsatz der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der ESW möchten wir uns an dieser Stelle herzlich bedanken.

In Bezug auf den Einsatz von Streumitteln bitten wir die Verwaltung, auch aufgrund von Anfragen von BürgerInnen, um die Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Welche Materialien werden für das Abstreuen von Straßen und Wegen im öffentlichen Raum sowie im Bereich städtischer Liegenschaften (Schulen, Kindergärten, Altenheime etc.) eingesetzt? Auf welcher gesetzlichen Grundlage werden Streumittel eingesetzt? Gibt es dazu Ratsbeschlüsse, Dienstanweisungen o.ä.?

2. Führt der Einsatz von Streumitteln zu umweltschädlichen Auswirkungen, beispielsweise durch Streusalz bzw. Salzlake?

3. Gibt es alternative Methoden zur Herstellung der Verkehrssicherheit bei Eis und Schnee, die sich auch für Kommunen mit einer schwierigen Topographie wie Wuppertal eignen?

4. Auf welchen Wegen wird die Bevölkerung über das weitgehende Streusalzverbot, das in der Straßensatzung verankert ist, informiert? Wie wird die Einhaltung dieses Verbotes überwacht?

5. Angesichts des breiten Angebotes von (fast ausschließlich) Streusalz in den Regalen der Supermärkte und Discounter: Gibt es Initiativen der Verwaltung, beim Handel (z. B. Discounter) für ein umfassendes Angebot in Wuppertal zugelassener Streumittel zu werben?

Mit freundlichem Gruß

Jörg Liesendahl
stellv. Mitglied im Umweltausschuss“