Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.08.2019 an die BV Barmenund den  Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW am 10.09.2019

Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier: Antwort_Mehrweggeschirr

Sehr geehrte Frau van der Most,
sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Lücke,

bei der Bewilligung von größeren Veranstaltungen in der Barmer Fußgängerzone, v.a. auf dem Johannes-Rau-Platz, weist die Bezirksvertretung stets auf die geltende Abfallsatzung hin, die die Nutzung von Mehrweg-Geschirr vorschreibt.

Trotzdem kommt es während solcher Veranstaltungen immer wieder zu einem erhöhten Müllaufkommen, vorwiegend durch Einweg-Geschirr. Zuletzt konnte dies beim Festival „Barmen karibisch“ festgestellt werden.

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet in diesem Zusammenhang um die Beantwortung folgender Fragen:

1) Wie wird die Nutzung von Mehrweg-Geschirr mit den Veranstalter*innen und den Anbieter*innen kommuniziert? Gibt es vertragliche Regelungen?

2) Wie wird die Einhaltung dieser Regeln kontrolliert? Welche Konsequenzen greifen, wenn die Regeln nicht eingehalten werden?

3) Nach dem Stadtfest „Elberfelder Cocktail“ war der Presse zu entnehmen, dass die mobilen Anbieter*innen sich an die Reglungen gehalten hätten, allerdings die ortsansässigen Gastronomie Einweg-Geschirr genutzt hätte.
Kann dieses Phänomen auch in Barmen ursächlich für das erhöhte Müllaufkommen gewesen sein?
Wenn ja, wie kann die Stadt auf die ortsansässigen Gastronom*innen einwirken, ebenfalls Mehrweg-Geschirr zu nutzen?

Mit freundlichen Grüßen

Ilona Schäfer                                                 Anja Liebert
Stadtverordnete und                                    Fraktionsvorsitzende
Mitglied der BV Barmen