Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Integrationsausschuss am 01.06.2023

Die Antwort finden Sie hier.

Sehr geehrter Herr Twardowski,

am 6. Februar 2023 erschütterte ein Erdbeben der Stärke 7,8 die südöstliche Türkei und Nordsyrien. Starke Nachbeben, u. a. am selben Tag mit der Stärke von 7,5, folgten. Durch diese Katastrophe starben offiziellen Angaben zufolge (Stand: 1. März 2023) in der Region über 51.000 Menschen, mehr als 111.000 Verletzte wurden registriert. Laut Weltgesundheitsorganisation sollen bis zu 23 Millionen Menschen von dem Erdbeben im türkisch-syrischen Grenzgebiet betroffen sein. Viele Menschen in Wuppertal haben Verwandte in dem Erdbebengebiet und würden sie gern bei sich zu Hause aufnehmen. Die Bundesregierung hat angekündigt, Betroffenen möglichst schnell und unbürokratisch zu helfen und die Visa-Erteilung innerhalb von fünf Tagen zu ermöglichen (vgl. https://www.tagesschau.de/inland/visa-erdbebenopfer-101.html). Mit diesen Visa sollen Menschen aus dem Katastrophengebiet drei Monate bei ihren Verwandten ersten oder zweiten Grades in Deutschland verbringen können.

Wir bitten die Stadtverwaltung vor diesem Hintergrund um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Wie viele Personen aus dem türkischen Erdbebengebiet haben seit dem Erdbeben vom 6. Februar 2023 Visa für Wuppertal beantragt (bitte nach Provinzen der Betroffenen und Visa-Arten differenzieren)?

a) Wie viele dieser Visa-Anträge wurden abgelehnt und aus welchen Gründen (bitte so detailliert wie möglich auflisten)?

b) Wie lang war die Bearbeitungszeit dieser Visa-Anträge?

2. Welche Daten liegen der Verwaltung zu Betroffenen aus dem syrischen Erdbebengebiet vor?

3. Inwiefern findet die Stadtverwaltung, nach den Praxiserfahrungen, die Voraussetzungen für die Visavergabe für Menschen aus den Erdbebengebieten praxistauglich?

Mit freundlichen Grüßen

Anne Dierenfeldt

Stadtverordnete