Große Anfrage an den Ausschuss für Verkehr am 01.12.201

Die Antwort  der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
Antwort Umweltspuren

Sehr geehrter Herr Dittgen,

der Beantwortung der Großen Anfrage “Umweltspur auf der B7” (VO/0258/16/1-A) vom 23.03.2016 ist zu entnehmen:

„Da der Radverkehr zum Teil deutlich langsamer als der Busverkehr ist, kann es zu negativen Auswirkungen auf die Fahrzeiten des Busverkehrs kommen. Grundsätzlich kann eine gemeinsame Nutzung der Busspur hinsichtlich Verkehrssicherheit und Leistungsfähigkeit dann zielführend sein, wenn eine ausreichende Fahrspurbreite – d.h. mindestens 4,75 m – vorhanden ist. Eine solche Breite stellt die Möglichkeit des sicheren Überholens des Radverkehrs ohne Fahrzeitverluste für den Busverkehr sicher“.

Diese Antwort der Verwaltung unterstreicht eine mögliche Sorge der Verkehrsbetriebe, dass die Busbeschleunigung im Längsverkehr von Radfahrenden auf einer freigegeben Busspur beeinträchtigtet wird. Obwohl sich diese Sorge weder in Wuppertal, noch in anderen Kommunen – mit oder ohne bewegter Topographie – bestätigen lässt, hat die Bezirksregierung Düsseldorf die Freigabe der Busspuren für den Radverkehr zur diesjährigen Dienstbesprechung des MBWSV mit den Verkehrsingenieur*innen der Bezirksregierung und des Landesbetriebs Straßenbau NRW angemeldet. Die Beschlüsse dieses Gremiums haben Erlass-Charakter und sind für die Kommunen bindend.

Straßenverkehrsbehörden sind jetzt gemäß neuer Erlasslage befugt, einseitige Fahrbahnmarkierungen (VZ 296, statt VZ 295) anzuordnen, damit Busse auf der Busspur befindliche Radfahrende überholen und – zur Einhaltung eines ausreichenden Sicherheitsabstandes –  die Fahrstreifenbegrenzung einseitig überfahren können.

Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN um die Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Welche Busspuren in Wuppertal wären als Umweltspur im Radverkehrsnetz der Stadt Wuppertal für Radfahrende besonders wichtig?

2. Welche Busspuren werden in Wuppertal für den Radverkehr freigegeben?

3. Plant die Verwaltung einige Busspuren, vorrangig die die bergwärts verlaufen, mit einseitige Fahrbahnmarkierung zu versehen?

4. Wie gestaltet sich die Zusammenarbeit – in Bezug auf die Freigabe der Busspuren in Wuppertal –  zwischen der Stadt und den WSW als Partner der Radfahrenden im Umweltverbund?

Mit freundlichen Grüßen

Anja Liebert                            Dr. Frank ter Veld
Fraktionsvorsitzende              Sachkundiger Bürger