Große Anfrage an den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und
Betriebsausschuss ESW am 28.04.2021 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Spiecker,

am 7. März diesen Jahres wurde der jährliche landesweite Sirenen-Test durchgeführt. Aus den vergangenen Jahren ist bekannt, dass auf Wuppertaler Stadtgebiet die Bevölkerung im Ernstfall nicht flächendeckend gewarnt würde. Die Fraktionen von (CDU? und) Bündnis 90 / Die Grünen bitten daher die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Wie bewerten die Stadt bzw. die Feuerwehr das Ergebnis des diesjährigen Sirenen-Tests? Gab es Verbesserungen oder Verschlechterungen im Vergleich zum Vorjahr?
2. In welchen Stadtbezirken / Quartieren waren die Sirenen nicht zu hören? Was unternimmt die Stadt, um auch in diesen Bereichen eine Warnung mittels Sirenen sicher zu stellen?
3. Waren dort wo die Sirenen zu hören waren, die unterschiedlichen Signale deutlich voneinander zu unterscheiden?
4. Wie sieht das Ergebnis des Sirenen-Tests für Gesamt-NRW aus? Wo steht Wuppertal im Vergleich mit anderen Kommunen?

Begründung:

In den 1990er Jahren hat der Bund die Verantwortung für die Alarmierung durch Sirenen abgegeben und es den Kommunen überlassen, ob sie diese weiter betreiben wollten. Daraufhin wurden viele Sirenen abgebaut. Inzwischen setzen jedoch viele Kommunen wieder auf ein Sirenensystem, um die Bevölkerung vor allem in den Nachtstunden effektiv warnen zu können. Sirenen spielen also neben Medien und Warn-Apps eine wichtige Rolle für den Bevölkerungsschutz. Dies ist aber nur dann gewährleistet, wenn sie flächendeckend zu hören sind.

Mit freundlichen Grüßen

Sascha Schäfner                            Ilona Schäfer
Sprecher im Ausschuss                Mitglied