Anfrage an den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW am 01.03.2016

Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei:
Antwort_Persoenlicher_Pruefstand_Paschalis

Sehr geehrter Herr Reese,

in einem Beitrag der Wuppertaler Rundschau vom 02.12.2016 wird über die Vorstellung des neuen Beteiligungsdezernenten Paschalis in der Bezirksvertretung Ronsdorf berichtet. In dem Artikel heißt es:

„Angenommen hat Panagiotis Paschalis die Beschwerden über Wartezeiten im zentralen Einwohnermeldeamt am Steinweg. Die damit verbundene Forderung, wieder das Bürgerbüro am Bandwirkerplatz mit den alten Befugnissen auszustatten, stellt er auf seinen persönlichen Prüfstand. Auch gab er das Versprechen, sich zum Schluss seiner Wahlperiode an einer Erhöhung der Wahlbeteiligung messen lassen zu wollen.“

Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN um Beantwortung folgender Fragen:

1. Ist der Bericht in der Wuppertaler Rundschau zutreffend?
Wenn ja, was bedeutet die Formulierung „auf seinen persönlichen Prüfstand“ konkret?
Wenn nein bitten wir um Klarstellung, was der BV anstelle dessen zugesagt wurde.

2. Wenn der Bericht zutreffend ist, in welchem Stadium befindet sich diese Prüfung? Wann ist mit einem Ergebnis dieser Prüfung zu rechnen?

3. Sind neben dem Bürgerbüro in Ronsdorf auch die Bürgerbüros in den anderen Stadtteilen Gegenstand dieser „persönlichen Prüfung“?

Wir bitten ferner darum, die Antworten auch den Mitgliedern der BV Ronsdorf zur Kenntnis zu geben.

Mit freundlichen Grüßen

Klaus Lüdemann                    Marc Schulz
Stadtverordneter                    Fraktionsvorsitzender