Große Anfrage an den Ausschuss für Umwelt am 18.10.2023 

Die Antwort finden Sie hier.

Sehr geehrter Herr Christenn,
auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beschloss der Ausschuss für Umwelt am 26.10.22 den Antrag VO/1229/22 „Kriterien für Insektenschutz in der Bauleitplanung festlegen“ als Prüfauftrag. Darüber hinaus beschloss der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 27.10.22, den Antrag zurückzustellen, bis die von der Verwaltung angekündigte Konzeption zur Berücksichtigung von Umwelt- und Klimabelangen in der Bauleitplanung vorliegen.

Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN um einen Sachstandsberichtes mit Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Liegt die Konzeption der Verwaltung zur Berücksichtigung von Umwelt- und Klimabelangen in der Bauleitplanung  mittlerweile vor?
   Wenn ja, in welchen Gremien wird sie vorgelegt?
   
2. Das Insektensterben ist neben der Klimakrise eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Welchen Stellenwert hat der Insektenschutz innerhalb der Verwaltung?
3. In welcher Art und Weise plant die Verwaltung die Weiterentwicklung und die Finanzierung des Insektenschutzprogramms?
4. Wurden die Haushaltsmittel für das Insektenschutzprogramm vollständig verausgabt? Für welche Maßnahmen wurden die Mittel (investive und konsumtive) eingesetzt?

Mit freundlichen Grüßen

Cornelia Krieger                          Iris Theuermann-Braß
Stadtverordnete                          Stadtverordnete