Sehr geehrter Herr Izgi,

auch in Wuppertal sind die Zahlen der AsylbewerberInnen seit dem letzten Jahr wieder angestiegen und es ist zu erwarten, dass dieser Trend anhalten wird. Menschen, die in Deutschland Asyl suchen, leiden häufig unter gesundheitlichen Beeinträchtigungen, denn die Gesundheitsversorgung in den Herkunftsländern befindet sich oft auf einem deutlich niedrigeren Standard als bei uns. Hinzu kommen psychische Belastungen durch die Lebenssituation im Herkunftsland und während der Flucht. Wir betrachten es als selbstverständlich, dass diesen Menschen alle notwendige medizinische Hilfe zuteil wird. Die Kosten hierfür müssen allerdings von den Kommunen aufgebracht werden, da AsylbewerberInnen nicht über einen entsprechenden Versicherungsschutz verfügen. Da die Kommunen ohnehin unter den steigenden Ausgaben für die Hilfesysteme leiden, ist die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Auffassung, dass der Bund auch im Bereich der Kosten für medizinische Behandlungen von AsylbewerberInnen seinen Beitrag leisten muss und die Kommunen bei diesen Kosten entlasten sollte.

In diesem Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Wie hoch waren die Krankheitskosten für AsylbewerberInnen im Jahr 2012 und wie hoch sind die bisher angefallenen Kosten für das Jahr 2013?
2. Sind notwendige Behandlungen immer nach den geltenden medizinischen Standards und in einem akzeptablen Zeitrahmen durchgeführt worden? Gilt dies auch bei der Behandlung von psychischen Erkrankungen?
3. Wurden auch Vorsorgeuntersuchungen (z.B. zahnärztliche Vorsorge) durchgeführt?
4. Wie hoch war der Anteil der Kosten für die Behandlung von psychischen Erkrankungen an den Gesamtkosten?
5. In wie vielen Fällen trat der Härtefallausgleich des Landes in Kraft? Wie hoch waren die Erstattungen?
6. Gibt es Ausgleichszahlungen durch den Bund? Wenn ja, in welcher Höhe?
7. Welche Möglichkeiten der Finanzierung von medizinischen Leistungen für AsylbewerberInnen sieht die Stadt darüber hinaus (z.B. über Stiftungen)?

Mit freundlichen Grüßen

Regina Orth
Stadtverordnete