Kleine Anfrage an den Oberbürgermeister vom24.08.2020

Die Antwort auf die Anfrage finden Sie hier: 2020 10 13 OBMuckeKöKleineAnfrageGRÜNE_7.Gesamtschule_Antwort

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

seit dem Scheitern der Gespräche für eine siebte Gesamtschule im Art Hotel an der Bockmühle in Heckinghausen wird nach einem alternativen Standort gesucht.

Die beiden Alternativflächen an der Spitzenstraße und im Rauental (Badische Straße) haben jeweils erhebliche Schwächen, zumal die Spitzenstraße ein hervorragender Gewerbestandort wäre.

Zuletzt wurde durch die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN als neuer Vorschlag die Fläche der ehemaligen Gärtnerei an der Stollenstraße in die Diskussion eingebracht, um Bewegung in die Standortsuche für die dringend benötigte siebte Gesamtschule zu bringen. Nach wie vor müssen jährlich 500 Kinder abgewiesen werden, die gerne zur Gesamtschule wechseln wollen.

Da momentan die zuständigen Fachgremien nicht tagen, in denen das Thema vertieft und vorangebracht werden könnte, bitten wir möglichst vor Ablauf der in der Geschäftsordnung des Rates festgelegten Frist um die Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Im OB-Wahlpodium von Radio Wuppertal und Wuppertaler Rundschau am 19.08.2020 erklärten Sie, man befinde sich in Gesprächen mit dem Besitzer der ehemaligen Gärtnerei an der Stollenstraße, die sich sehr erfolgversprechend gestalteten. Hierzu erbitten wir nähere Informationen über den Stand. Wurden auch mit den anderen Besitzern der benötigten Grundstücke bereits Gespräche geführt?

2. Welche möglichen weiteren Standorte für eine 7te Gesamtschule hat die Verwaltung bislang geprüft? Wir bitten um detaillierte Auflistung inklusive der Vor- und Nachteile.

3. Gab es jeweils Gespräche mit den Besitzer*innen der Flächen? Zu welchem Ergebnis führten die Gespräche?

4. Wie sieht der Zeitplan der Verwaltung zum weiteren Vorgehen inklusive Gremienberatung aus?

5. Wie ist der Stand der Bearbeitung der vom Rat in seiner Sitzung am 11.05.2020 beschlossenen Vorlagen VO/0376/20 und VO/0371/20?

6. Wer ist innerhalb der Verwaltung federführend bei der Suche nach einem geeigneten Standort und Realisierung der Gesamtschule?

Mit freundlichem Gruß

Gez.
Anja Liebert                  Marc Schulz                 Hans-Jörg Herhausen               Ludger Kineke
Fraktionsvorsitzende     Bürgermeister                                      Fraktionsvorsitzende