Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Soziales, Familie, Gesundheit am 16.08.2022 

Sehr geehrter Herr Ramette,

auf die Bürger*innen unserer Stadt kommen bekanntlich schwierige Zeiten zu. Insbesondere die Inflation und die steigenden Strom- und Gaspreise bedeuten für die
Grundsicherungsempfänger*innen hohe finanzielle Belastungen. Das Sozialamt übernimmt Kosten für Unterkunft und Heizung, soweit sie angemessen sind im Rahmen der Hilfe zum
Lebensunterhalt oder der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Zur Bewertung der sozialen Situation von Empfänger*innen für Grundsicherung und zur
Einschätzung der Mehrbelastung für die Stadt bitten wir die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen:

Zum Sozialdatenatlas:
1. Wie viele Haushalte in Wuppertal insgesamt und wie vielen Einzelpersonen beziehen Sozialleistungen wie Grundsicherung? (Bitte Angaben in Zahlen und Prozent)
2. Wie sind die Haushalte auf die Stadtteile verteilt?
3. Wie hoch ist der Anteil der Haushalte von Alleinerziehenden mit Kindern und ohne Kinder, wie viele sind Rentner*innen, wie viele sind Schwerbehinderte mit eigenem Haushalt, wie viele leben in Heimen?

Zu den Fragen bezüglich der Strom- und Gaskosten:
4. Ist jetzt schon absehbar, wie hoch die Mehrbelastung durch die steigenden Strom- und Gaspreise werden?
5. Wie viele Strom- und Gassperrungen gab es bisher, weil Hilfeempfänger*innen die Kosten nicht bezahlen konnten? Um wieviel wird die Zahl voraussichtlich steigen?
6. Welche Möglichkeiten haben die Grundsicherungsempfänger*innen, die ja kein eigenes Vermögen besitzen, um Strom- und Gasschulden bzw. mögliche Sperrungen zu verhindern? Welche Möglichkeiten und Regelungen gibt es?
7. Welche Möglichkeiten hat die Verwaltung, um die entstehenden Kosten über Förderungen oder ähnliches über Land oder Bund zu decken?

Für die Beantwortung der Fragen bedanken wir uns.

Mit freundlichen Grüßen
Marcel Gabriel-Simon, Sozialpolitischer Sprecher

Cornelia Krieger, stellv. Ausschussmitglied